Versorgung mit Gebärdensprachdolmetschern in Thüringen verbessern – Anerkennung der Gebärdensprache als Fremdsprache regeln, Diskriminierung in der SED-Diktatur anerkennen 1/2

Zum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/8349

Frau Vorsitzende, werte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung.

Vizepräsidentin Lehmann:

Frau Abgeordnete Stange, können Sie ganz kurz noch eine Pause machen? Es scheint eine gewisse Irritation zu geben.

(Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Die Gebärdendolmetscher sind ja im Haus, in der 101?)

Genau. Die Gebärdendolmetscher sind im Raum 101. Ich gehe davon aus, dass sie am Livestream zu sehen sind, auch wenn wir sie hier nicht sehen. Die Technik nickt. Von daher sind wir vorsichtig optimistisch, dass alles klappt.

Abgeordnete Stange, DIE LINKE:

Dann fangen wir noch mal an und ich begrüße recht herzlich die Gebärdendolmetscherinnen, die bei diesem Punkt heute dabei sind. Herzlich willkommen!

„Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zu dem Antrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 7/8349 ,Versorgung der Gebärdendolmetscher in Thüringen verbessern – Anerkennung der Gebärdensprache als Fremdsprache regeln, Diskriminierung in der SED-Diktatur anerkennen‘. Durch Beschluss des Landtags in seiner 115. Sitzung am 7. Juli 2023 wurde der Entschließungsantrag an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat den Antrag in seiner 63. Sitzung am 7. September 2023, in der 64. Sitzung am 26. Oktober 2023, in der 67. Sitzung am 25. Januar 2024 und in seiner 68. Sitzung am 7. März 2024 beraten sowie ein schriftliches Anhörungsverfahren und in seiner 67. Sitzung am 25. Januar 2024 ein mündliches Anhörungsverfahren durchgeführt.“

Die Beschlussempfehlung ist sehr umfangreich. Aufgrund der begrenzten Zeit bitte ich einfach, die Beschlussempfehlung in der Drucksache 7/9700 in Gänze nachzulesen, weil sie auch so im Protokoll stehen wird. Damit würde ich den Bericht aus dem Ausschuss für beendet erklären. Danke.

(Beifall DIE LINKE)