Verleihung der Bezeichnung „Hochschulstadt“ an die Städte Eisenach und Gera hier: Zustimmung des Landtags gemäß § 5 Abs. 1 Satz 4 der Thüringer Kommunalordnung

Zum Antrag der Landesregierung - Drucksache 6/3306

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist natürlich nicht nur wegen des Geburtstagskinds – das selbstverständlich auch –, sondern auch für mich ein guter Tagesordnungspunkt, diesen heutigen Donnerstag mit diesem Thema zu beginnen. Meine Vorredner haben auf die Bedeutung der Dualen Hochschule Gera-Eisenach verwiesen. Ich will in diesem Zusammenhang noch hinzufügen: Wir waren uns hier unter den demokratischen Fraktionen in diesem Prozess – Herr Wucherpfennig hat das beschrieben – immer sehr einig, dass wir im Interesse des Landes, unserer Hochschullandschaft, aber natürlich auch im Interesse der beiden Standorte Gera und Eisenach diesen Prozess voranbringen wollen. Wir haben das gemeinsam auf den Weg gebracht. Das tut diesen beiden Städten gut und ist wichtig. Es ist aber auch aus landespolitischer Sicht besonders hervorzuheben. Ich denke, in Eisenach ist es genauso gelagert wie in Gera, dass es eben nicht einfach die Frage eines formalen Aktes ist, den wir heute vollziehen werden. In diesem Prozess gab es insbesondere in Gera viel Begleitung durch bürgerschaftliches Engagement, durch einen entsprechenden Förderverein, sodass dieses Thema – und ich weiß, dass das in Eisenach wirklich ganz ähnlich gelagert ist – eben nicht nur eine Frage im akademischen Bereich ist, sondern eine Frage, die die Bürgerinnen und Bürger in diesem beiden Städten enorm bewegt und die sie also mit begleitet haben.

Wir wissen auch, das will ich hier nur noch einmal kurz erwähnen, dass diese Variante der dualen Hochschule eine besonders enge Bindung auch zwischen regionaler Wirtschaft und einer solchen Hochschule hat, dass also insgesamt vom Wirtschaftlichen, Wissenschaftlichen und auch vom Politisch-Demokratischen her die Einrichtung einer solchen Hochschule für Thüringen ein ganz wichtiges Zeichen ist, was ja auch bundesweite Erfahrungen aus anderen Ländern aufnimmt. Gera liegt eher im Osten Thüringens, Eisenach im Westen. Es gab auch mal andere Überlegungen, was die Namensgebung betroffen hat, aber ich finde es ausgesprochen gut, dass die Landesregierung und auch das Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft von Anfang deutlich gemacht hat, wir wollen diese beiden Städte, in denen die Einrichtungen sind, im Namen verankert haben, denn das macht ganz deutlich, dass diese Regierung auf das ganze Land Thüringen blickt und auch die örtlichen Gegebenheiten nach Kräften stützt. Insofern freue ich mich also heute und werbe selbstverständlich darum, dass wir diesen Beschluss heute hier im Anschluss treffen. Ich wünsche auch noch einmal der dualen Hochschule direkt, dem Lehrkörper, den Studentinnen und Studenten an dieser Schule, den Praxispartnern viel Erfolg auf dem weiteren Weg. Ich bin überzeugt, dass es ein erfolgreicher Weg sein wird, den wir als Parlamentarier weiter begleiten werden. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)