Verhinderung der Schließung der Solarfertigung bei Bosch in Arnstadt

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/5910

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, „Werkschließung aus der Kalten“, so hat das eine Fraktionskollegin von mir bei Facebook betitelt, und es war wirklich eine Werkschließung aus der kalten Küche. Noch im Dezember hatte die Unternehmensleitung gesagt, vorerst werde es keine Schließung geben, zumindest stand das so in der Zeitung. Dass diese Ansage aber nur eine quartalsweise Halbwertzeit hatte, hätte sicher auch im Wirtschaftsministerium niemand geahnt. Werkschließung aus der Kalten, das ist schon bezeichnend, wenn die Thüringer Landesregierung von der Gewerkschaft darüber unterrichtet werden muss, dass in einer französischen Zeitung oder den französischen Medien über die Schließung oder die Aufgabe der Solarsparte gemutmaßt oder spekuliert wird.

Herr Staatssekretär Staschewski hat es gesagt, es geht um 1.800 Beschäftigte am Standort in Arnstadt und deren Angehörige und Familien. Ich weiß nicht, wie viele Beschäftigte in Zuliefererfirmen noch dazu kommen. Da bin ich einigermaßen ungehalten darüber, wenn ich die Pressemitteilung eines Herrn Kemmerich lese, der die zynische Hoffnung äußert, der Fachkräftebedarf werde den dann ohne Arbeit dastehenden Beschäftigten schon helfen bei der Findung neuer Jobs. Das finde ich echt zynisch und ich weiß gar nicht, was ich dazu sagen soll.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich möchte mich bei allen Fraktionen bedanken, dass sie zugestimmt haben, unseren Antrag hier auf die Tagesordnung zu setzen, damit wir heute eine Überweisung an den Wirtschaftsausschuss beschließen können. Das zeigt, dass es unser aller gemeinsames Anliegen ist, aus dieser Situation in Zusammenarbeit auch mit der Unternehmensleitung, aber auch den Arbeitnehmervertreterinnen, der Gewerkschaft die bestmöglichen Lösungen zu suchen und zu beraten, welche Unterstützungsmöglichkeiten es vonseiten des Landes, möglicherweise der Kommune etc. gibt. Das ist, finde ich, ein sehr gutes Signal an die jetzt von Entlassung bedrohten 1.800 Beschäftigten. Es ist möglicherweise dazu geeignet, auch Vertrauen in Politik wieder herzustellen. Dafür möchte ich Ihnen danken. Ich bin sehr gespannt auf die Beratung im Ausschuss.

(Beifall DIE LINKE)