Unsichere Zukunft der Thüringer Grundschulhorte? 2/2

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/2996 -

Ich weiß auch nicht, warum ich immer das Gefühl habe, dass die fünf Minuten bei anderen viel länger sind als bei mir.

(Heiterkeit im Hause)

Herr Kowalleck, ich habe das Gefühl, dass Sie irgendwie einen anderen Bericht gelesen haben. Möglicherweise gibt es mehrere. Ich kenne nur den einen und der lässt den Vergleich der beiden Modelle gar nicht zu. Es gab einfach keine faire Chance für die nicht kommunalisierten Projekte, weil sie eben nicht gleiche Bedingungen hatten. Für uns ist das oberste Ziel eine gute Grundschule, eine gute Ganztagsgrundschule, die am Ende vielleicht auch so rhythmisiert ist, dass es gar keinen Unterschied zwischen Unterricht und Hort gibt.

(Beifall DIE LINKE, SPD)

Da ist die Prämisse, eine eigenverantwortliche Schule zu gestalten. Da ist die Prämisse, eine Dienst- und eine Fachaufsicht aus einer Hand zu haben. Dass das gerade eben nicht passiert oder die Weiterentwicklung eher eine Rückentwicklung ist, will ich Ihnen anhand eines Schreibens vom 31. März 2001 beweisen, das die Landeshauptstadt Erfurt, das Amt für Bildung, an die Schulleiterinnen und Schulleiter und die sehr geehrten leitenden Erzieherinnen geschickt hat. Dort wird schriftlich auf einige Festlegungen zum Tagesablauf in den Grundschulen und zur Dienstplangestaltung aufmerksam gemacht. Es wird verwiesen: „Anhand der im Amt für Bildung vorliegenden Dienstpläne ist zu erkennen, dass an sehr vielen Grundschulen weitaus mehr Stunden zur Rhythmisierung vergeben werden. Daher bitte ich um eine effektive Gestaltung des Schulvormittags und die bedarfsgerechte Vergabe der Rhythmisierungsstunden“ - und so weiter und so fort - „Ich weise noch einmal darauf hin, dass bei Unterrichtsausfall am Schulvormittag Mehrarbeit bei den Erziehern zu unterbinden ist. Ein außerplanmäßiger Dienst ist zu unterlassen.“ Solche Schreiben kommen an die Schulen. Dann sagen die Erzieherinnen ganz mit Recht, der Schulleiter hat mir das nicht mehr zu sagen. Mein Amt für Bildung weist mir das an. Genauso wird in diesem Evaluierungsbericht auf den Seiten 38 und 39, Herr Kowalleck, bitte zum Nachlesen, mitgeteilt. Setzen Sie bitte Ihre Brille ab. Hier steht nämlich zum Beispiel, „alle Schulämter geben aber an, dass für den Verlauf des Projekts die Einstellung des Schulträgers/Landrates entscheidend waren. Waren hier positive Einstellungen vorhanden, verliefen die Projekte positiv.“ Das sind die, die bisher teilgenommen haben. Die anderen vermutlich weniger. Als entscheidendes Problem wird hierbei die Asymmetrie der Perspektiven genannt. Entscheidender Punkt bleibt bei allen Maßnahmen die finanzielle Situation. Hierdurch werden oftmals Maßnahmen bzw. ausbleibende Maßnahmen begründet. Inhaltliche Aspekte sind diesem Gesichtspunkt nachrangig. 7 von 14 Probanden geben an, nicht an der Erarbeitung der Leitlinie beteiligt worden zu sein. In vielen Fällen erfolge nach wie vor eine Trennung von Unterricht und Hortarbeit, in Erfurt sogar angewiesen. Reibungsverluste ergeben sich aufgrund ungenauer Zuständigkeiten und vor allem durch das Kompetenzgerangel zwischen Schulträger und Schulamt. Das sind so viele Baustellen. Ich glaube nicht, dass wir die bis September oder Oktober ausräumen können. Ich denke, dass wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Rhythmisierung und das, was wir unter guter Grundschule verstehen, mit dieser geteilten Dienst- und Fachaufsicht nicht weiter entwickelt werden kann, es sei denn, wir geben so viele Ressourcen hinein, nämlich das, was bisher auch unter der ersten Phase an Geld gegeben worden ist. Aber ich bezweifle das, wenn Herr Matschie das so zulässt wie im Kita-Bereich. Das Geld wird eher weniger und wir werden dann dasselbe beobachten können wie im Kita-Bereich: Eltern werden an erhöhten Kosten beteiligt, Kommunen werden allein gelassen und wir werden zuschauen, wie im Land ein Flickenteppich entsteht. Dort, wo Landkreise möglicherweise aufpassen, sind es vielleicht noch ein paar gute Horte. Dann werden wir ein paar Landkreise haben, wo gesagt wird: Gut, wir haben Grundschulen in den Dörfern, da kann schließlich auch der Hort an der Kita sein und so weiter und so fort.

Wir werden also einen Flickenteppich zulassen, der die Einheit von Grundschule und Hort und eine rhythmisierte Ganztagsschule, das, was wir eigentlich alle wollen, gar nicht mehr zulässt. Lassen Sie die Erzieherinnen dort, wo sie sind, im Landesdienst.

(Beifall DIE LINKE, SPD, FDP)

Das ist die Thüringer Spezialität. Dafür hat sich auch Herr Matschie eingesetzt. Das wollen wir in Zukunft auch so.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)