Thüringer Sozialstrukturatlas - eine Chance und Grundlage für Thüringen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 5/3022 -

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, grundsätzlich als LINKE begrüßen wir die Erstellung des Sozialstrukturatlasses und - das möchte ich auch noch hervorheben - die Erstellung unter der Leitung von Frau Prof. Dr. Meier-Gräwe, weil sie auf diesem Gebiet wirklich über Erfahrungen verfügt. Mit diesem Sozialstrukturatlas, muss ich sagen, ist eine jahrelange Forderung von uns nach einer Sozialberichterstattung erfüllt worden. Ich sage allerdings, der Sozialstrukturatlas kann da nur der Anfang sein, er muss noch weiter vertieft werden. Mein Vorredner hat es ja gesagt, wichtig ist, dass er fortgeschrieben wird, denn in diesem Sozialstrukturatlas können natürlich nicht alle sozialen Bereiche erfasst werden. Ich glaube, das war auch nicht der Anspruch, aber er muss fortgesetzt werden z.B. durch eine Gesundheitsberichterstattung, durch eine Behindertenberichterstattung. Das muss jetzt kommen.

Es wurde schon gesagt, dieser Sozialstrukturatlas ist eine reine Datensammlung. Jetzt muss es darum gehen, warum in einzelnen Landkreisen, in einzelnen kreisfreien Städten eben diese Lage so ist. Daraus müssen Handlungsempfehlungen kommen; das Wort „Sozialplanung“ fiel schon.

Der Sozialstrukturatlas macht z.B. bestimmte Zusammenhänge bisheriger Thüringer Politik auch deutlich. Thüringen ist - und das beweist dieser Atlas - ein Niedriglohnland. Es werden auch die Zusammenhänge zwischen niedrigen Bildungsstand und hohem Armutsrisiko dargestellt. Es wird der Zusammenhang zwischen Bildungsniveau und Gesundheit besonders auch bei Kindern dargestellt. Aber es darf nicht nur bei der Darstellung bleiben, jetzt müssen Schlussfolgerungen daraus gezogen werden. Deshalb fordern wir auch von der Landesregierung, dass dieser Sozialstrukturatlas fortgesetzt wird nicht nur mit einer Fortschreibung, sondern wir brauchen jetzt eine kleinräumige Sozialberichterstattung in den Landkreisen, in den Kommunen, weil nur dort vor Ort geklärt werden kann, warum die Entwicklung so ist.

Da komme ich zu einem Problem, worin die Aufgaben der Landesregierung noch bestehen. Das hat auch der Workshop gezeigt, der bei der Vorstellungsveranstaltung des Strukturatlasses eine Rolle gespielt hat. Jetzt kommt es darauf an, die Landkreise vom Gewinn einer Sozialberichterstattung und vom Gewinn einer Sozialplanung zu überzeugen, nur wenn wir die Landkreise, die Verwaltungen der Landkreise, die Kreistage, die Stadträte in kreisfreien Städten wirklich von dem Nutzen so einer Sozialberichterstattung und einer anschließenden Sozialplanung überzeugen. Nur wenn wir das können, dann werden wir dort auch Partner finden und dann ist das umsetzbar. Das müssen wir anerkennen, man wird sich dahinter verstecken bei fehlenden personellen und finanziellen Ressourcen, dann wird aus den Landkreisen die Antwort kommen: Wir haben dazu keine Zeit, wir haben dazu kein Personal und wir haben dazu kein Geld. Hier muss wirklich eine Überzeugungsarbeit geleistet werden, dass eine Sozialplanung eine nachhaltige Planung ist, die auch nachhaltig dann für diese Strukturen, für diese Landkreise Geld spart.

Eins möchte ich noch sagen, es muss natürlich auch dargelegt werden, warum bestimmte Sachen so sind. Ich will nur ein Beispiel nennen: Suhl, kreisfreie Stadt, zwar hoch verschuldet, aber im Sozialstrukturatlas die Bevölkerung mit der höchsten Kaufkraft gegenüber anderen Städten, nur mal um so ein Phänomen zu nennen. Wichtig ist, es darf jetzt im Ergebnis mit der weiteren Arbeit des Sozialstrukturatlasses nicht darum gehen, einfach nur diese Einteilung in schlecht und gut bei Landkreisen vorzunehmen oder bei den kreisfreien Städten, sondern wir müssen jetzt wirklich analysieren, warum ist diese Entwicklung so. Wenn das Eichsfeld zum Beispiel hervorgehoben wird mit den meisten Kindern oder Familien mit Kindern, wenigster Abwanderung und dergleichen, dann hat das etwas mit der Mentalität der Menschen im Eichsfeld zu tun, die ganz anders, die bodenständiger ist, als zum Beispiel - kann ich mir vorstellen - in einer Großstadt. Das sind die Sachen, die jetzt beachtet werden müssen. Wir erwarten von der Landesregierung, dass mit dem Sozialstrukturatlas jetzt der erste Schritt getan wurde, dass er fortgeschrieben wird und vor allem, dass wir endlich Zeichen gesetzt und einen Ablauf bekommen, wie geht es mit der Sozialplanung in Thüringen weiter. Danke.

(Beifall DIE LINKE)