Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz - Bilanz nach einem Jahr

Zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/2670 -

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste! Herr Prof. Merten, ich zweifele Ihre großen Zahlen nicht an und auch die, die der Herr Kowalleck genannt hat, die will ich nicht anzweifeln. Die Frage ist aber, ob sie ausreichen oder ob für Thüringen nicht eher gilt, der Einäugige ist unter den Blinden der König. Es nützt uns relativ wenig, wenn in den alten Bundesländern noch weniger ausgegeben wird als bei uns.

Ich will einfach mal anhand meiner Kommune darlegen, wie sich bestimmte Dinge entwickelt haben. Meine Kämmerin hatte den Auftrag, in Vorbereitung der Haushaltsdebatte ein paar wichtige Positionen zu analysieren, und das kann ich Ihnen heute schon mal kundtun. In meinem Kindergarten haben sich die Personalkosten seit 2006 von 239.000 € auf 521.000 € 2011 erhöht. Also wir nehmen an, die Planung 2011, das gilt ja als gesichert, dass wir die mal als Ist-Zahl verkaufen können. Das ist ein Plus von 182.000. Die Einnahmen, also die Zuschüsse des Landes diesbezüglich haben sich von 74.000 auf 186.000 erhöht. Immerhin um 112.000. Das ist eine ordentliche Steigerung. Aber es bleibt eben eine Differenz von 70.000, die an meiner Kommune hängenbleibt. Schließlich sind diese Erhöhungen, diese Personalentwicklung zuerst, - Herr Höhn, ich bitte Sie, Sie können hier dreimal mit dem Kopf schütteln, ich habe meine Zahlen vor mir -

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Sie vergessen nur …)

durch Entscheidungen des Landes, die wir alle gewollt haben, entstanden und haben sich durch Tarifsteigerungen schließlich so entwickelt.

Noch eine letzte Zahl: Die Schlüsselzuweisungen sind von 523.000 auf 455.000 € zurückgegangen. Wenn das wahr wird, was der Herr Finanzminister vorhat, der leider nicht anwesend ist, dann werden die zurückgehen auf 341.000. Da kann ich nur sagen, ich hoffe, Sie können alle verstehen, warum die Kommunen rebellisch werden mit ihrem Haushalt für das nächste Jahr. Es wird einfach ein Problem. An den Kommunen bleibt zu viel hängen. Man weiß nicht, wie man das hinbiegen soll. Ich bedanke mich.

(Beifall DIE LINKE, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)