Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2011 2/2

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 5/2990 -

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Zur Gemeinde Straufhain-Gleichamberg: Die Bevölkerung ist dafür, es wird aber ein Riegel durch Straufhain-Gleichamberg zwischen die Zentren im Landkreis Hildburghausen geschoben, womit das Ganze nicht mehr funktionieren kann. Deshalb ist die Ablehnung des Innenministeriums folgerichtig. Das Problem ist nur, dass jetzt den Gemeinden die Schuld in die Schuhe geschoben wird, sie sollen selber einen neuen Weg suchen und das finde ich unverantwortlich.

(Beifall DIE LINKE)

Hier hätte eine Lösung für den Kreis Hildburghausen auf den Tisch gemusst, denn noch viele andere Gemeinden haben ähnliche Probleme. Diese Lösung wollten wir vom Landrat im Kreistag haben, das ist uns leider verwehrt worden.

Meine Damen und Herren, wir brauchen einen Draufblick, um die Strukturen in diesen Kreisen entsprechend zu organisieren, ihn nicht zu gehen, ist unverantwortlich. Danke.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)