Thüringer Bildungsplan gezielt umsetzen: Musikalische und künstlerisch gestaltende Bildung stärken! 2/2

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/6369

Herr Staatssekretär, ich muss jetzt schon noch eine Anmerkung machen. Sie haben das Problem der Jugendkunstschulen und der Musikschulen und der Beschäftigungsverhältnisse an selbigen auf zwei Beispiele, den Landkreis Altenburger Land und den Landkreis Nordhausen und die Stadt Nordhausen verschoben, weil ich Ihnen von dort zwei Sachverhalte näher beschrieben habe. Aber das liegt wahrscheinlich wirklich daran, wie wir an Politik herangehen. Sie wollen immer, dass wir eine Studie machen und empirisch nachweisen, wie Sie es aus Ihrem Universitätsbetrieb kennen, wie die Situation vor Ort ist. Ich fahre halt oft im Land herum und erlebe die Menschen, die an solchen Einrichtungen arbeiten. Da gehe ich meistens gar nicht mal zuerst ins Landratsamt, egal welches Parteibuch Landräte oder Bürgermeister haben, sondern spreche mit den Leuten. Wenn sie mir ihre Situation anvertrauen und ich daraus einen Handlungsauftrag erkenne, dann tue ich das. Selbstverständlich spreche ich mit Frau Sojka, mit Frau Keller, ich spreche mit Herrn Dr. Zeh, ich spreche mit Frau Dr. Hahn in Gera, ich spreche mit Frau Wolf in Eisenach und mit vielen anderen. Aber darum geht es nicht. Es geht nicht darum. Wenn ich würdige, was ein fest angestellter Musikschullehrer für das gesamte Wirken eines Musikschulsinfonieorchesters leistet, dann würdige ich dessen Arbeit und danke ihm dafür und bin froh, dass er fest angestellt ist, weil in einer freien Honorartätigkeit könnte er das nicht machen. Da kann ich sogar unserem Kreistag und Frau Sojka und wem auch immer noch dankbar sein, dass sie die Gelder für die Musikschule geben. Wenn Sie das hören wollen, gerne. Es ändert aber nichts an der Situation der Musikschule.

(Zwischenruf Abg. Fiedler, CDU: Wennschon, dennschon, gibt der Kreistag.)

(Zwischenruf Abg. Koppe, FDP: Hat sie gesagt.)

Habe ich gesagt, Herr Fiedler.

(Zwischenruf Abg. Fiedler, CDU: …Frau Sojka…)

Der Kreistag war vorher, Herr Gumprecht hat schon gelacht dazu. Wenn ich über Nordhausen und über diese Jugendkunstschule spreche, dann kann ich nur sagen, dass es dort natürlich eine hervorragende Zusammenarbeit gibt zwischen der Stadt und dem Landkreis, aber wie die finanzielle Situation vor Ort ist, wissen Sie auch und dass dort vielleicht der Kreistag, das kann ich wieder weniger einschätzen, mehr Geld geben würde oder die Stadt mehr Geld geben würde und wo dann die verwaltungstechnischen Beschränkungen liegen, das weiß ich auch. Aber die Situation ist die, dass wir prekäre Beschäftigungsverhältnisse haben und ich bin davon ausgegangen, diese Beispiele zu erzählen und gleichzeitig damit Danke zu sagen für das hervorragende Engagement. Die Studie, die hat ver.di gemacht und die können Sie sich auch anschauen. Da sind die prekären Verhältnisse dargestellt und insbesondere in Thüringen. Wenn Sie jetzt sagen, wir können da gar nichts machen, dann biete ich noch einmal an, lassen Sie uns ein Kulturfördergesetz machen. Astrid Rothe-Beinlich hat es angedeutet, wir hatten es schon einmal versucht. Wir hatten das Bibliotheksgesetz schon einmal unter dieser Prämisse untersucht, sind von Ihrem Minister darauf hingewiesen worden, dass die Landesregierung all diese Dinge in einem Kulturfördergesetz verankern wird. Schauen Sie mal nach, was im Kulturkonzept dazu steht. Man hat sich verabschiedet. Und damit schieben auch Sie die Verantwortung auf die Kommunen ab. Und was ich richtig bösartig finde, dass Sie das offensichtlich jetzt so ein bisschen nach Parteibuch sortiert haben. Ich werde künftig, wenn ich zu solchen Sachverhalten rede, mir insbesondere die Beispiele aussuchen, wo CDU-Bürgermeister oder -Landräte zugange sind, damit ich ihnen aus deren Sicht die gleichen schwierigen Bedingungen schildern kann. Sie müssen das Grundproblem begreifen und nicht abwiegeln und sagen, wofür Sie alles nicht verantwortlich sind.

(Zwischenruf Abg. Dr. Scheringer-Wright, DIE LINKE: Eichsfeld.)

(Zwischenruf Abg. Fiedler, CDU: Denen werden wir erst mal sagen…)

Verantwortung zu übernehmen heißt, wenn man die Schaltstellen sucht, die zu bedienen sind, dass man sich auch dieser Schaltstellen bedient, und dann lassen Sie uns dieses Kulturfördergesetz machen, das schaffen wir noch in dieser Wahlperiode.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)