Thüringens Energiewende braucht Windstrom - auch im Wald 2/2

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/5864

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Minister Reinholz, wenn Sie bei den regionalen Planungsstellen mal anrufen und sich dort über die Ausweisung von Vorranggebieten mit den Kollegen unterhalten, werden die Ihnen schon bestätigen, dass sie Kompromisse machen müssten im Rahmen des Ausweisungsverfahrens, weil Ihnen eben bestimmte Flächen nicht zur Verfügung standen. Es gibt Hinweise des Planungsministeriums an die regionalen Planungsgemeinschaften, wie sie denn die Vorranggebiete Windkraft zu erstellen haben. Da ist unter anderem die Rede davon, dass mindestens 200 Meter zum Wald zu halten wären. Die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen konnte das gar nicht umsetzen, weil es solche Flächen dort nicht gibt. Deshalb ist man dort auf 100 m heruntergegangen. Da sehen Sie mal, in welchem Kompromisskorsett man sich dort befindet. Natürlich sind es nicht die windhöffigsten Flächen Thüringens, die jetzt als Vorranggebiete ausgewiesen wurden. Das muss man einfach zur Kenntnis nehmen.

Zur Frage Einspeisevergütung und dass man viel mehr Geld an Einspeisevergütung erhält, als der Strom letzten Endes kostet: Dieses Märchen trifft zumindest im Bereich der Windkraft nicht mehr zu. 8 Cent Einspeisevergütung - nennen Sie mir doch bitte mal den Thüringer, der einen vergleichbaren Strompreis hat, meine Damen und Herren.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Hitzing, ich bin beim Naturschutz voll bei Ihnen, aber der Auerhahn frisst hauptsächlich Heidelbeeren. Bei den Windkraftanlagen im Wald bewegen sich die Flügelblätter maximal 50 m über den Gipfeln und von dort aus nach oben gesehen und nicht nach unten,

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Unglaublich.)

das heißt, der Auerhahn fliegt niemals so hoch, dass er auch nur in die Gefahr käme, mit dieser Windkraftanlage zu kollidieren.

Präsidentin Diezel:

Sie kommen jetzt in Gefahr, denn die Redezeit ist vorbei.

Abgeordneter Kummer, DIE LINKE:

Der Landesforst Rheinland-Pfalz hat angeboten, dass wir ihn mal besuchen können, vielleicht können wir uns da eine Meinung machen, vielleicht sollten wir einfach mal dahin reisen.

(Beifall DIE LINKE)