Thüringen als Standort der erneuerbaren Energien stärken 1/2

 Zum Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 5/1091 -

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit. Es geht um die Beschlussempfehlung zum Antrag der Fraktion der FDP in Drucksache 5/1091 „Thüringen als Standort der erneuerbaren Energien stärken“.

Durch Beschluss des Landtags vom 18. Juni 2010 ist der Antrag an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit überwiesen worden. Der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit hat den Antrag in seiner Sitzung am 31. August 2010 und in seiner Sitzung am 2. November 2010, seiner 12. Sitzung, beraten. Der Antrag erhielt folgende Fasson:

Die Landesregierung wird gebeten,

1. verstärkt die Ansiedlung von Unternehmen der Energiebranche - speziell der erneuerbaren Energien - zu fördern, da es nur durch den Ausbau von Forschungs- und Produktionskapazitäten langfristig gelingen wird, einen hohen Anteil der Wertschöpfung und damit auch der Arbeitsplätze und Steuereinnahmen in Thüringen zu halten und neu zu schaffen, und eine einfache Konzentration auf die Ausweitung der Energieproduktion nicht ausreichen wird, die Wirtschaftskraft Thüringens entscheidend zu stärken;

2. bei dem notwendigen Ausbau der Energieproduktion in Thüringen gemäß der topographischen Voraussetzungen und mit Augenmaß vorzugehen, damit die Belange der Umwelt/Landschaft Natur, Kultur, Anwohnerschutz sowie des Tourismus angemessen zu berücksichtigen sind; dies bedeutet insbesondere zunächst, die bereits ausgewiesenen Vorrangflächen für die Errichtung weiterer Windkraftanlagen auszulasten; zudem sollte ein Fokus auf der Ertüchtigung bestehender Anlagen liegen.

3. zum Schutz von Mensch, Umwelt und Natur eine sichere und bezahlbare Energieversorgung in Thüringen zu gewährleisten und sämtliche Potenziale zugunsten Energieeffizienz, Energieeinspar- und Energiespeicherpotenzial inklusive des an die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Wissenschaft gerichteten Appells zum sparsamen Umgang mit den verfügbaren Ressourcen sowie zur Forschung und Entwicklung von Energiespeichertechnologien auszuschöpfen;

4. zügig einen Landesentwicklungsplan dem Parlament vorzulegen, in dem die Punkte 1 bis 3 ermöglicht und gefördert werden.

Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.

(Beifall DIE LINKE)