Sportliche Betätigung von Kindern und Jugendlichen fördern

Zum Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD - Drucksache 5/487 -

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch wir sind, wie die Frau Ministerin, durchaus froh darüber, dass es heute diesen Sofortbericht gegeben hat und dass es den Antrag von CDU und SPD zum heutigen Tage gibt. Wir glauben allerdings, dass das hier Genannte die Wichtigkeit des Sports in Thüringen, Thüringen als Sportland mit dem genannten Antrag noch nicht seine volle Umsetzung findet. Ohne Ihnen, Frau Ministerin, zu nahe treten zu wollen, hege ich auch persönlich Zweifel daran, dass es dem Thüringer Sport gut tut, wenn jedes Mal, in jeder Legislaturperiode, die Verantwortung für den Sport von einem Ministerium in das andere geht.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich denke, hier sollte Kontinuität rein, dass auch kontinuierlich die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner da sind und das auch weiter bearbeitet werden kann. Das kann natürlich auch in diesem Ministerium für Soziales sein. Damit habe ich überhaupt kein Problem, aber es muss kontinuierlich sein und es darf nicht laufende Meter wechseln an dieser Stelle.

Ich will aber auch einige Vorbemerkungen trotz alledem machen. Ich hoffe, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass es nicht heute einmalig ist, dass wir über die Fragen des Sports in diesem Hause sprechen; vielleicht noch vor dem Hintergrund, dass zurzeit die olympischen Spiele in Vancouver stattfinden und viele erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler aus Thüringen bisher Medaillen geholt haben. Ich denke, dazu ist das Anliegen des Antrags Stärkung des Schul-, Breiten- und Leistungssports viel zu wichtig und muss ernsthafter angegangen werden, als sich vor allem in diesen entsprechenden Tagen damit zu beschäftigen, sondern es muss eine dauerhafte Beschäftigung sein. Aus diesem Grund möchte ich auch jetzt schon ankündigen für meine Fraktion, dass wir die Überweisung an den Sozialausschuss beantragen am heutigen Tage.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Wichtigkeit des Sports in Thüringen oder nicht nur in Thüringen, sondern insgesamt Sport als Aufgabe lässt sich unter anderem auch daran festmachen und belegen, dass Folgen des Bewegungsmangels bereits in den Kindertagesstätten oftmals zur Koordinierungsunfähigkeit von Kindern führt und dass Übergewicht einsetzt. Dieses Übergewicht nicht nur bei Kindern, sondern auch bei Erwachsenen und ich will es einmal hier sagen: 25 Prozent der Thüringer sind übergewichtig. Das heißt in Thüringen leben die dicksten Deutschen. Mittlerweile ist es auch so, dass Übergewicht bei Kindern in Thüringen zunimmt. Im April 2007 hat der 4. Thüringer Lehrertag zum Thema XXL Problemzone Kind stattgefunden und festgestellt, dass circa 15 Prozent der 3- bis 17-Jährigen Übergewicht haben und 7,2 Prozent der Schulanfänger Adipositas. Sport, liebe Kolleginnen und Kollegen, beinhaltet nicht nur diese Frage, sondern sie beinhaltet auch eine ganz, ganz hohe soziale Komponente. Denn hier werden die Fragen zusammengeführt des Miteinanderumgehens, des Miteinanderlebens, des Miteinander Kontaktepflegens und natürlich auch die Frage der Vereinstätigkeit ist hier zu bedenken.

Ich will aber auch zu den einzelnen Punkten einige Sätze hier bemerken. Es wurde schon darauf hingewiesen von der Frau Ministerin in ihrem Sofortbericht, dass es schon in der 4. Legislaturperiode auch einen Antrag gegeben hat, der hier behandelt wurde, und zwar war es die Drucksachennummer 4/2222 vom 07.09.2006. Leider, muss ich hier sagen, ist es aber so, dass allein dieser Antrag zum damaligen Zeitpunkt mit Anhörungen etc. ein Jahr gelang gebraucht hat, um hier im Hause wieder verabschiedet zu werden, nämlich erst mit Beschluss vom 22.06.2007. Auch die Umsetzung dieses bisherigen Antrags ist aus unserer Sicht heraus nicht ganz so positiv zu sehen, wie sie hier dargestellt wurde. Ich will hier auch auf einige Dinge eingehen, auch nur auf einige wenige, und zwar vor allen Dingen auf das größte Problem, was der Schulsport an dieser Stelle auch hat. Es wird zwar eine Verbesserung des Sports in Kitas, Schulen gefordert, aber die dafür notwendigen Finanzmittel wurden 2008 und 2009 weder geplant noch bereitgestellt. Genau das ist auch in diesem Haushaltsplanansatz wieder der Fall. Die Förderung des Sports wird zwar von 269.500 auf 315.000 im Jahr 2010, also mit plus 45.500 €, angesetzt, aber diese Frage kommt im Schulsport eigentlich gar nicht zur Geltung, weil sie für die Schulweltmeisterschaften im Skilanglauf und im Handball eingesetzt werden.

Ich glaube, hier sollten wir gemeinsam etwas dafür tun, um noch Möglichkeiten zu schaffen, hier auch etwas zu verändern, dass die sportlichen Möglichkeiten an den Schulen weiter verbessert werden. Ich will ja gar nicht erst davon sprechen, dass die Frage der Ausstattung mit Lehrerinnen und Lehrern, mit Sportlehrern, auch die Frage zwei Unterrichtsstunden, dass diese Fragen alle aus meiner Sicht durchaus überprüfenswert sind.

(Beifall DIE LINKE)

Ich würde allerdings auch gern zu der Frage Sportstättenförderung etwas sagen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir hatten im Jahr 2004 noch einen Haushaltsplanansatz von 11,8 Mio. €. Diese 11,8 Mio. € wurden sukzessive heruntergefahren, in diesem Jahr im Haushaltsplanansatz 8 Mio. €. Ich weiß, das sind 1,8 Mio. mehr als im vergangenen Jahr, dort waren es noch 6,2 Mio. Wir alle wissen doch aber, dass es einen riesigen Investitionsstau, einen riesigen Stau gerade bei der Frage der Schulturnhallen, der Schwimmbäder gibt, die dringend rekonstruiert werden müssen, wo dringend Arbeiten notwendig sind. Hier müssen wir einfach mehr einsetzen, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall DIE LINKE)

Wenn ich auch heute schon wieder sehe, dass mit vorliegenden Fördermöglichkeiten oder mit den Dingen, die gefördert werden sollen, allein für das Jahr 2010 bereits ein Bedarf von 18,986 Mio. veranschlagt ist durch die Kreise, welches uns zugegangen ist, ich glaube, dann wird hieran schon deutlich, dass die eingestellten 8 Mio. nicht dazu beitragen, um hier wirklich effizient Veränderungen herbeiführen zu können. Aus diesem Grunde auch hier die Frage noch einmal dringend verbesserungswürdig. Ich denke, auch hier ließe sich durchaus noch etwas machen.

Meine Fraktion hat den seit Jahren bestehenden Trainermangel im Nachwuchsbereich an den Leistungszentren in Thüringen in den Haushaltsberatungen der vergangenen Jahre immer wieder kritisiert und Veränderungen eingefordert. Hier hatte die CDU im letzten Doppelhaushalt eingelenkt und dem dringenden Mehrbedarf durch Mittelanhebung für Trainer zumindest im Ansatz Rechnung getragen. Das reicht aber bei Weitem noch nicht aus. Der Trainermangel am Sportgymnasium in Oberhof wird beispielsweise dadurch abgemildert, in dem das Sportgymnasium, also die Schule als solche, aus ihrem minimal frei verfügbaren Personalfonds 4 Prozent der Gesamtpersonalkosten für fehlende Trainerstunden des Olympiastützpunkts finanziert. Zuschüsse für Landes- und Stützpunkttrainer im Nachwuchsbereich werden auch 2010 nicht erhöht. Auch hier ist dringender Veränderungsbedarf an dieser Stelle notwendig.

Einige Sätze zu Fragen der Sportförderung generell und hier auch zur Frage der Lotto-Mittel: Ich denke, es ist eine ganz, ganz wichtige Frage, die die Frau Ministerin durchaus angesprochen hat, dass eine untere Deckelung in den vergangenen Jahren festgeschrieben war mit 8,81 Mio. €. Hier konnte durchaus der Landessportbund auf eine gesicherte Finanzierung hoffen und damit auch umgehen. Im Haushaltsplanansatz, im Einzelplan 17 Allgemeine Finanzverwaltung ist es für das Jahr 2010 allerdings so, dass hier nur noch 7,56 Mio. eingestellt sind, das heißt 1,25 Mio. weniger gegenüber dem Jahr 2009. Das sind 14 Prozent weniger als im Vorjahr. Ich glaube, damit können wir uns nicht zufriedengeben. Wir sollten hier auch deutlich machen, dass wir diese Deckelung Minimum auch einstellen in den Haushalt 2010, damit auch der Landessportbund entsprechende Planungsmöglichkeiten hat. Dieses gibt es derzeit nicht, deshalb reicht es uns auch nicht aus, dass im Antrag nur drinsteht, dass die Mindesteinnahmen der Staatlichen Lotteriegesellschaft daran sich zu orientieren haben, sondern hier müssen feste Grenzen eingestellt werden, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Ich will zum Schluss noch die Bemerkung machen, dass es uns als Fraktion natürlich darum geht, Kinder- und Jugendsport sowie Schulsport zu fördern und hier mehr finanzielle Mittel einzusetzen. Es geht uns aber natürlich auch darum, dass über diesen Kinder- und Jugendsport, über den Schulsport auch der Breiten- und der Leistungssport im Erwachsenenbereich Fortschritte erfährt, dass er verbessert wird, dass es bessere Bedingungen für den Breiten- und Leistungssport gibt. Ich denke, dass gerade wir - und da komme ich noch einmal auf den Satz zurück, den ich zu Beginn gesagt habe - als Sportland Thüringen alles dafür einsetzen sollten, damit wir dieses auch bleiben und Bedingungen schaffen, die es Kindern und Jugendlichen ermöglichen, in ihren ersten Lebensjahren beginnend über die Schuljahre sich tatsächlich zu entwickeln, um unser Land dann auch als erfolgreiche Leistungssportler zu vertreten, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall DIE LINKE)

Dafür sollten wir etwas tun. Wir sollten uns nicht nur verbal zum Sport in Thüringen bekennen, so wie Herr Althaus im Skitunnel, sondern wir sollten handeln und im Finanzieren das Herz für den Sport beweisen. Danke schön.

(Beifall DIE LINKE)