Schritte zu einer kreisübergreifenden Berufsschulnetzplanung in Thüringen 2/2

Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/1132 -

Frau Präsidentin, ich darf? Also ich will nicht so unhöflich sein und immer reinreden. Deswegen stelle ich jetzt die Frage. Leider waren Sie gestern nicht im Haushalts- und Finanzausschuss, als wir genau diese Frage erörtert haben. Es war auch kein kompetenter Vertreter des Kultusministeriums da, der eine Aussage dazu treffen konnte, welche Fördermittel ausgereicht werden für Berufsschulen. Das Prinzip ist ja so, dass Herr Carius die Mittel freigibt für die Berufsschulen und das Kultusministerium offensichtlich gar nicht weiß, wo das stattfindet. Wir wollten einfach damit erreichen, dass letzten Endes jemand den Blick von oben darauf hat und nicht das eine Ministerium gegen das andere handelt. Das hat mit Zentralismus nichts zu tun, sondern mit Absprachen. Das war einfach peinlich gestern im Haushalts- und Finanzausschuss. Deswegen haben wir unsere Lösung so vorgeschlagen.

(Unruhe im Hause)

Das war die Frage, ja, das ist schade, dass Sie nicht dort waren und ob Sie das wissen, dass Ihr Ministerium keine Aussage treffen konnte, was 2011 an Fördermitteln für Berufsschulen herausgegeben wird. Wird das mit dieser jetzigen Berufsschulnetzplanung, die Sie als kommunale Sache so hoch schätzen, obwohl der Gemeinde- und Städtebund eine ganze andere Stellungnahme zugeschrieben hatte, wirklich erreicht? Ja, das ist eine lange Frage. Ich meine, das war der Hintergrund.

(Unruhe im Hause)