Perspektive der mitteldeutschen Photovoltaikindustrie

Zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/5074

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wollte es heute eigentlich kurz machen, aber die Diskutanten vor mir haben mich doch sehr gereizt. Also ich versuche es mal, verträglich hinzubiegen.

Der Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist für meine Begriffe doch eine Miniaturausgabe des Strategiepapiers für die Thüringer Solarwirtschaft von unserer Landesregierung vom Juli 2012. Ich lobe als Opposition ungern die Regierung, das möchte ich ausdrücklich betonen, aber man sollte schon mal die 31 Seiten gelesen haben. Ich habe sie tatsächlich gelesen.

(Beifall DIE LINKE, SPD)

Das Dokument ist insofern okay, weil zum guten Schluss auch eindeutige Festlegungen zu verzeichnen sind zur Bildung von Arbeitsgruppen und zu Maßnahmeplänen. Also das ist schon, sage ich mal, weitestgehend eine runde Sache, auch zu den inhaltlichen Dingen. Man könnte sich über Nuancen streiten, aber das ist jetzt eigentlich nicht das Problem. Ja, Herr Adams, an den Ausschuss überweisen, also ich habe eigentlich ein bisschen mit mir gerungen und, ich glaube, wir sind uns da auch jetzt noch nicht so ganz einig, was wir tun sollten. Ich würde mal behaupten, dieses Strategiepapier müsste eigentlich in ein paar Monaten mal auf die Tagesordnung. Ich sehe, der Herr Staatssekretär nickt, das finde ich sehr schön. Der Antrag ist nicht falsch, Herr Adams, das ist überhaupt keine Frage, geht in die richtige Richtung, aber ich würde vorschlagen, wir könnten heute das Thema beenden und, ich sage mal, in drei, vier Monaten mal das Strategiepapier aufrufen, dann ist es ja alt genug und mal schauen, was noch dazu zu sagen wäre.

(Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Hoffentlich ist es dann nicht zu spät.)

Na ja gut, Herr Adams, jetzt muss ich doch stehen bleiben.

(Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wir wissen doch, dass es Ihnen wichtig ist, Herr Hellmann.)

Gut, wir beenden das Thema hier. Ich bedanke mich.

(Beifall DIE LINKE, SPD)