Nutzung von Photovoltaik-Anlagen zur Verbesserung des Lärmschutzes

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/2863 -

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Besucher hier im Saal und im Internet, jeder hatte sie, glaube ich, schon einmal, eine solche Nacht im Urlaub, bei Bekannten oder eben auch zu Hause. Man lag im Bett und fand keine Ruhe, weil immer, wenn man gerade am Einschlafen war - und wir sind hier nicht beim Thema Windräder -

(Zwischenruf Abg. Dr. Zeh, CDU: Wie geht das jetzt wohl weiter?)

kam die ganze Zeit - genau, wie geht das weiter - das beständige Rauschen. Ich glaube, jeder hat es schon mal erlebt, von daher Spaß beiseite, an einer Schnellstraße oder an einer Autobahn in der Nähe zumindest zu übernachten und den Autobahnlärm zu ertragen. Immer wenn man gerade am Einschlafen war, kam das nächste Auto mit überhöhter Geschwindigkeit oder der nächste Lkw vorbei und man schreckte wieder hoch. Möglicherweise war dabei noch Hitze

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Man gewöhnt sich daran.)

und das Öffnen der Fenster war unmöglich. Auch wenn Herr Höhn jetzt hier sagt, man gewöhnt sich daran, Herr Höhn, ich will Ihnen ja nicht zu nahe treten, aber Studien haben bewiesen, es gibt Langzeitschäden, auch wenn man es täglich erlebt.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

(Unruhe CDU, SPD)

Verstehen Sie das, wie Sie wollen. Sie wissen, es gibt Grenzwerte, Sie wissen aber auch, dass diese Grenzwerte relativ hoch sind und gerade in der Nacht relativ hoch sind,

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und dass es oftmals wahnsinnig schwierig ist, für die Betroffenen Verbesserung zu erreichen. Da wird oftmals das Argument der Kosten für Schallschutz in den Raum geführt.

Vizepräsidentin Rothe-Beinlich:

Apropos Lärmschutz, könnten Sie etwas ruhiger sein, damit die Abgeordnete ihre Ausführungen machen kann? Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abgeordnete Wolf, DIE LINKE:

Herzlichen Dank. Dementsprechend haben wir unseren Antrag in der Weise gedacht, dass man das Angenehme mit dem Nützlichen verbinden kann. Wir wollen also die Gewinnung von sauberem Strom verbinden mit Lärmschutz. Wir wissen, es gibt entsprechende Überlegungen, es gibt Konzepte, es gibt auch schon entsprechend umgesetzte Anlagen. Wir wollen von der Landesregierung wissen, was tut sich in Thüringen, was sind möglicherweise auch Hemmnisse? Wo kann eine solche Entwicklung in Thüringen auch stattfinden, dass Lärmschutz an Stellen kommt, wo es bisher aufgrund von Grenzwerten nicht passiert ist? Wir haben hier natürlich auch ganz konkrete Vorstellungen im Kopf. Es geht aus unserer Sicht in erster Linie auch um die Frage des Hermsdorfer Kreuzes, aber ich denke aus meiner Region im Besonderen an die neue Hörselbergumfahrung, wo uns immer wieder vor Augen geführt wird, dass Grenzwerte eingehalten sind, aber die Betroffenen vor Ort einfach ganz anderes erzählen und eine enorme Belastung erleben. Wir hoffen, dass mit einer solchen Überlegung es möglich ist, Lärmschutz auch dort einzusetzen, wo es bisher nicht möglich ist, und damit es noch gelingt, zum einen sauberen Strom zu erzeugen und zum anderen Einnahmen zu generieren. Von daher haben wir diesen Antrag gestellt und freuen uns auf die folgende Debatte.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)