Thüringens Landwirtschaft muss gentechnikfrei bleiben

Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen - Drucksache 5/332 -

Ganz kurz noch ein paar Sätze. Herr Dr. Augsten, ich stimme mit Ihnen natürlich überein, dass die Thüringer Landwirtschaft strukturell gut aufgestellt ist. Ich habe vorhin nur darauf hingewiesen, dass man natürlich das Gesamtsystem auch betrachten muss und das führt eben zu großen Problemen in der Landwirtschaft, weshalb ich im Moment diese auch auf jeden Fall darstellen wollte.

Ich wollte zu Frau Mühlbauer noch etwas sagen zu der Frage Pflanzenzucht. Sie haben ja vorhin hier beschrieben, wie sich das aus Ihrer Sicht im Bereich der gentechnisch veränderten Organismen darstellt. Wir sollten aber dabei auch betrachten - und da lade ich auch mit ein zur Diskussion -, wie die klassische Pflanzenzucht läuft. Denn hier werden Mittel und Methoden angewandt, um die Mutationsrate zu erhöhen, damit wir bei der Zucht schneller vorankommen. Da werden Strahlungen eingesetzt, da werden Chemikalien eingesetzt, die mutagen sind - also krebserregend, wenn man so will -, weil man ja gerade diese Effekte braucht. Man weiß nicht, was diese eingesetzten Mittel hervorrufen. Deshalb würde ich einfach nur darum werben, dass wir uns auch diese Fragen mal mit ansehen, denn Sicherheit für den Verbraucher muss ich auch in der klassischen Züchtung einsetzen.

Nun noch ein Wort zur Regierung: Frau Taubert, ich habe mich natürlich gefreut, dass Sie hier einen Beitrag gehalten haben. Der Verbraucherschutz ist in dem Bereich sicherlich wichtig, aber die Ausbringung von Saatgut halte ich doch für einen Bereich, der durchaus auch in den Bereich des Landwirtschaftsministeriums gehört. Deshalb war ich vorhin ein wenig verwundert, dass vom Landwirtschaftsministerium niemand da war, als die Debatte los ging, Herr Minister Reinholz.

Ich will nur sagen, wir hatten in der letzten Legislatur ganz andere Diskussionen als heute. Unsere Fraktion hat sich damals für den Umgebungsschutz von Schutzgebieten eingesetzt und hat gesagt, wir wollen, dass keine gentechnisch veränderten Organismen in einem Bereich um Schutzgebiete angebaut werden, der groß genug ist, um damit die Beeinflussung der Schutzgebiete zu verhindern. Das fand in diesem Hause keine Mehrheit. Deshalb ist es mir auch sehr wichtig, dass gerade das Landwirtschaftsministerium an der Debatte teilnimmt; denn wir brauchen hier einen Wechsel der Bewertung solcher Dinge, wenn wir denn vorankommen wollen mit den hehren Aussagen im Koalitionsvertrag. Danke.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)