Nein zum Neubau einer 380-kV-Leitung über den Thüringer Wald - Umrüstung der bestehenden 380-kV-Leitung Remptendorf-Redwitz mit Hochtemperaturseilen (HTS) als alternative Technologie 1/3

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/1762 -

Werte Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich kurz unseren Antrag begründen. Anfang der Woche fand ein Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative IG „Achtung Hochspannung“ und mit dem Geschäftsführer des Energiekonzerns 50Hertz Transmission, Herrn Neldner, statt. In diesem Gespräch wurde wiederholt deutlich gemacht, was Städte und Gemeinden, Landkreise und Bürgerinitiativen seit Jahren fordern: Netzumbau vor Netzneubau.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Werte Kolleginnen und Kollegen, Netzumbau vor Netzneubau, das ist die Alternative zum Neubau einer 380-kV-Freileitung durch Thüringen nach Bayern. Neue Technologien, Innovation und Freileitungsmonitoring könnten das ermöglichen. Das belegt eine Studie der Professoren Jarass und Obermair.

(Unruhe im Hause)

Dass zumindest die Diskussion auch bei den Energiekonzernen angekommen ist, zeigt mir ein Gespräch hier im Thüringer Landtag mit Herrn Neldner und zeigt auch das Gespräch in Berlin, denn zum ersten Mal hat der Energiekonzern … Es ist wirklich ein bisschen laut.

Präsidentin Diezel:

Ich bitte um Ruhe, meine sehr geehrten Damen und Herren. Die Einbringung ist ja nicht so lang.

Abgeordnete Enders, DIE LINKE:

Danke schön.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Zum ersten Mal hat der Energiekonzern in diesen Gesprächen deutlich gemacht, dass es sich ernsthaft mit der Frage des Einsatzes neuer Technologien beschäftigt. In Berlin hat auch dort der Energiekonzern 50Hertz noch einmal gesagt, wir beschäftigen uns mit Hochtemperaturseiltechnologien und Freileitungsmonitoring. Ich denke mal, das ist schon ein richtiger Schritt in die richtige Richtung. Vor fünf Jahren hat man das noch als Utopie abgetan, hat man deutlich gemacht, dass das überhaupt nicht gehen kann. Jetzt beschäftigt man sich damit und ich denke, das ist schon mal ein Weg.

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte in diesem Zusammenhang auch auf einen Artikel aufmerksam machen, der ist gestern erschienen in der „Ilmenauer Allgemeinen“, dort sagt der Pressesprecher von 50Hertz Transmission, Volker Kamp, ich möchte hier zitieren: „Was die Stromindustrie dringend in Sachen Hochtemperaturseiltechnologie jetzt braucht, ist die Entwicklung einer Pilotstrecke.“ Er sagt auch, der Impuls müsse durch die Politik ausgehen. Und genau dazu, werte Kolleginnen und Kollegen, haben wir heute hier unseren Antrag eingebracht, haben wir jetzt die Möglichkeit, als Politiker Impulse, Signale zu senden, dass in Thüringen gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Kommunen, mit Landkreisen, mit der Politik und der Wirtschaft ein nachhaltiger, ökonomisch vertretbarer und ökologisch verträglicher Netzumbau des jetzt bestehenden Leitungsnetzes möglich ist.

Genau darauf zielt unser Antrag meiner Fraktion, nämlich dass durch die Landesregierung mit dem Dialog mit der Vorhabensträgerin gemeinsam mit 50Hertz ein Modellprojekt angeschoben und umgesetzt wird, das innovative Technologien, Hochtemperaturseiltechnik zur Anwendung bringt. Wir schlagen in unserem Antrag weiterhin vor, im Dialog mit 50Hertz die bestehende Leitung Remptendorf-Redwitz zu optimieren und damit ein Modellbeispiel in Deutschland zu schaffen. Und ich sage, was in Japan, den USA und Großbritannien funktioniert und dort längst Stand der Technik ist, das funktioniert auch in Deutschland.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir schlagen deshalb vor, darauf hinzuwirken, dass mit der Realisierung des Modellprojekts die Vorhabensträgerin die weitere Planung und den Weiterbau der 380-kV-Leitung Halle-Schweinfurt sofort einstellt, denn dann ist diese Leitung überflüssig.

Werte Kolleginnen und Kollegen, wir meinen, ein solches Projekt würde Thüringen gut zu Gesicht stehen und auch noch mehr die Bedeutung Thüringens als Hochtechnologie- und Innovationsstandort unterstreichen. Ich sage auch eins hier mit aller Deutlichkeit, es würde durch die Bürgerinitiativen, durch die Bürgerinnen und Bürger, durch die Städte und Gemeinden sowie durch die Landkreise getragen und akzeptiert. Danke schön.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)