Moderne barrierefreie Informations- und Kommunikationsplattform in Thüringen

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/4333

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, moderne barrierefreie Informations- und Kommunikationsplattform in Thüringen: Wenn wir von Barrierefreiheit reden, denken wir in erster Linie an abgesenkte Gehwege, an Fahrstühle, an Rampen, damit Rollstuhlfahrer Hindernisse überwinden können, wir denken an Signalanlagen, die mit einem Piepton ausgestattet sind und Behinderten ermöglichen, das Signal zu erkennen, wann sie die Straße überqueren können. Aber zur Barrierefreiheit gehört auch für Behinderte der barrierefreie Zugang zu Informationen und zu Medien. Die Artikel 2, 9 und 21 der UN-Behindertenrechtskonvention fordern, dass für Menschen mit Behinderungen die Freiheit zur Beschaffung, zum Empfang und zur Weitergabe von Informationen und Gedankengut gewährleistet wird. Wir als Fraktion sind der Auffassung, dass wir als Thüringer Landtag einerseits und die Landesregierung andererseits dazu erste Schritte durchaus unternehmen können, um zum Beispiel Dokumente der Landesregierung, Informationen der Landesregierung, aber auch den Zugang zu den Übertragungen und zu den Dokumenten unserer Landtagsplenen barrierefrei gestalten können. Deshalb dieser Antrag.

Dieser Antrag ist auch eine neue Form, wie wir ihn eingebracht haben. Wir haben diesen Antrag - ich könnte jetzt pathetisch sagen, es ist sogar ein historischer Höhepunkt, wie wir das gemacht haben - nicht nur in Normalschriftform eingereicht, sondern wir haben den auch in einfacher Sprache versendet, dass er auch für Menschen mit geistiger Behinderung lesbar ist. Wir haben ihn auch in Brailleschrift eingereicht. Das sollte unserer Auffassung nach schrittweise zum Standard in diesem Haus werden.

(Beifall DIE LINKE)

Darüber wollen wir mit Ihnen diskutieren und beraten und wollen deshalb auch unseren Antrag - und da stelle ich jetzt gleich die Anträge dazu - an Ausschüsse überweisen, federführend an den Justiz- und Verfassungsausschuss und Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit und an den Europaausschuss hinsichtlich seiner Verantwortlichkeit für die Medienfragen. Danke.

(Beifall DIE LINKE)