Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2012 bis 2016 für den Freistaat Thüringen

Zur Unterrichtung durch die Landesregierung – Drucksache 5/5105

Danke schön, mehr brauche ich auch nicht. Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es geht noch einmal um das Thema Hochschulen. Ich finde es schon in gewisser Weise fatal, wenn wir hier immer wieder sagen, wie gut wir das alles gemacht haben. Sicher hat sich die Hochschullandschaft in Thüringen gut entwickelt, aber es wird mittlerweile sehr deutlich darauf hingewiesen, dass das Personal an den Thüringer Hochschulen nicht mehr lange und auch zum gegenwärtigen Zeitpunkt an einigen Stellen schon nicht mehr dazu in der Lage ist, adäquat auszubilden, so wie man sich das eigentlich wünscht, wenn man Bildung vermitteln will. Ich betone, wenn man Bildung vermitteln will im weitesten Sinne und nicht einfach nur durchausbilden will.

An der Stelle möchte ich noch einmal wirklich sagen, Sie hatten hier gesagt, Sie gehen von steigenden Studierendenzahlen aus. Wenn ich bei der demografischen Entwicklung davon ausgehe, dass die Studierendenzahlen zwischen 9.000 und 10.000 bleiben werden, die Kosten sich aber steigern werden, wird sich das in irgendeiner Form auf den Personalbestand der Hochschulen auswirken müssen. Sie reden hier alle über Hochschulentwicklungsplanung, das muss ich hier noch einmal ganz deutlich sagen, die die SPD und das Ministerium erst einmal gar nicht wollten. Da musste man sie wirklich zum Jagen tragen, dass wir wenigstens diese Schmalspurhochschulentwicklungsplanung machen werden für die nächsten Jahre. Ich höre hier zu meiner großen Verblüffung am heutigen Abend von Herrn Emde das Wort, es gibt ein Thesenpapier, wo schon Aussagen getroffen werden zur Hochschulentwicklungsplanung. Offensichtlich ist dieses Thesenpapier einigen bekannt, anderen nicht. Es wäre für mich sehr interessant zu erfahren, was denn dieses Thesenpapier beinhaltet.

(Beifall Abg. Hennig, DIE LINKE)

Ob tatsächlich, wie es die SPD will, vonseiten der Hochschulen aus Vorstellungen entwickelt werden, wie Hochschulentwicklungsplanungsplanung meinetwegen bis zum Jahr 2020 aussehen soll oder ob es Top-down durch das Ministerium gemacht wird oder ob man vielleicht mit diesem Thesenpapier Zentren schaffen will, die manches koordinieren, manches kooperieren, vielleicht auch Lehrinhalte aufnehmen, kann ja alles möglich sein, dass man so etwas vorhat und wie sich das auf die Situation der einzelnen Hochschulen auswirkt. Ich denke, Hochschulen sind eine Marke für ein Bundesland. Wenn ich eine gute Hochschule habe, die wie hier bei uns zum Beispiel sehr gut mit Forschungseinrichtungen kooperieren kann, dann bekomme ich auch wissenschaftliche Auszeichnungen. Damit kann ich werben, damit werbe ich auch für das Bundesland. Ich will es noch einmal sagen, Thüringen ist für mich nicht nur Wald und Bratwurst, sondern für mich ist Thüringen auch an vielen Stellen Kulturgeschichte. Dazu gehören dann aber auch wirklich Bildung und Bildungseinrichtungen.

Ich finde, wenn man dort Schwerpunkte setzen will, muss man sie auch langfristig ausfinanzieren und langfristig politische Rahmenbedingungen stellen. Ich frage Sie jetzt hier, vielleicht kann der Minister das beantworten, wie soll es denn nun gemacht werden? Wie es die SPD will, wie es hier gesagt wurde, wir wollen Vorschläge aus den Hochschulen, oder gibt es ein Thesenpapier des Ministeriums, das uns noch nicht bekannt ist, das bereits strukturelle und inhaltliche Vorschläge für die Hochschulentwicklungsplanung in Thüringen macht. Diese Frage hätte ich im Zusammenhang mit der Haushaltsdiskussion hier heute gern beantwortet. Danke.