Maßnahmen zur Erhöhung der Frauenquote bei Landtags- und Kommunalwahlen 1/2

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/1532 -

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich möchte auf den Punkt II unseres Antrags noch einmal verweisen. In dem geht es darum, dass die Vergabe der Erstellung der Studie „Politische Kultur im Freistaat Thüringen“, also der Thüringen-Monitor, sich auf das Thema Frauen und Mädchen und Partizipation richten mag.

(Beifall DIE LINKE)

Die gesamte Diskussion in der letzten Stunde hat über alle Fraktionen hinweg gezeigt, dass das dringend notwendig wäre, weil es Frauen erstens nicht einfach haben, sich in verschiedenen Bereichen, sowohl der Politik als auch der Wirtschaft, so durchzusetzen und gleichzeitig immer auch mit dem Umstand umgehen müssen, dass Kindererziehung und Familienarbeit zu großen Teilen bei den Frauen liegt. Ich weiß gar nicht, wer es gesagt hat: Wenn wir Veranstaltungen durchführen, die bis in die Nacht hineingehen wie heute und am nächsten Morgen der normale Arbeitstag wieder beginnt, liegt die Last zum Teil auch bei den Frauen. Vor diesem Hintergrund meine ich, dass man Ungleiches auch ungleich behandeln muss,

(Beifall DIE LINKE)

nämlich indem man bestimmte „Privilegierungen“ auch vereinbart, damit man fördern kann, dass Frauen ihre Teilhabe und Teilnahmerechte ausüben können. Eigentlich hat mich nach vorn getrieben der Abgeordnete Hey, der die SPD in die Reihe der Parteien einordnete, die selbstverständlich für Frauenrechte, insbesondere für Frauenwahlrecht standen. Da ich vor vielen Jahren einmal zu diesem Thema promoviert habe, durfte ich die Protokolle der Sozialdemokratischen Partei in ihren Führungsgremien lesen und da gab es dann Frauen wie Clara Zetkin z.B. als Mitglied der Sozialdemokratischen Partei, die hatten vor, eine Zeitschrift herauszugeben. Das ist dann später die Zeitschrift „Die Gleichheit“ geworden. Als sie den Antrag stellten zur finanziellen Unterstützung dieser Zeitschrift, gab es außerordentlich interessante Diskussionen in den Reihen der Vorstände der Sozialdemokratie, die ich Ihnen jetzt ersparen möchte. Sie sind nicht rühmlich für die Sozialdemokratie. Es waren dann Paul Singer und August Bebel, die sich ausdrücklich für Frauenemanzipation durchgesetzt haben und dann auch den entsprechenden Schub gaben und in Richtung Sozialdemokratie gesagt haben, wir müssen hier politisch Weichen stellen, damit Ungleichheiten, die in der Gesellschaft vorhanden sind, eben durch politisches Handeln überwunden werden.

(Beifall DIE LINKE)

Nun habe ich in der letzten Stunde auch sehr viel ... Herr Präsident!

(Zwischenruf Abg. Fiedler, CDU: Keine Anzüglichkeiten.)