Maßnahmen der Sicherung von Qualitätsstandards bei Trinkwasser durch die Landesregierung

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/4716

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, „ohne Wasser, merkt Euch das, wär’ die Welt ein leeres Fass“. Ich selbst bin bekennende Leitungswassertrinkerin, aber genau das ist mir in der vergangenen Woche hier in Erfurt dort leidlich versagt worden. Denn in der vergangenen Woche kam es zu Beeinträchtigungen der Trinkwasserqualität im Raum Erfurt. Deren Ursachen konnten und können bis heute nicht geklärt werden. So heißt es in einem Newsletter für Mitarbeiter der Stadtwerke Erfurt Gruppe vom Donnerstag, dem 12. Juli, dass aufgrund einer Beeinträchtigung der Trinkwasserversorgung durch Kolibakterien seit 9. Juli ein Abkochgebot für das Versorgungsgebiet der ThüWa, Thüringer Wasser GmbH, bestehe. Laut Geschäftsführer des Thüringer Instituts für Wasser- und Umweltanalytik, Wolfgang Möller, seien die Kolibakterien bereits am Freitag, dem 06.07., bei den Trinkwasserproben gefunden worden. Informationen wurden sofort an das Gesundheitsamt weitergeleitet, jedoch wurden erst am Dienstag, den 10.07., durch dieses eigene Proben genommen. Inzwischen gibt es Entwarnung. Zur Vorsorge wurden in den Grenzen erlaubte Mehrchlorierungen angeordnet. Über Beeinträchtigung der Gesundheit von Menschen durch diesen Vorfall wurde bisher nichts bekannt; wohl auch, weil die meisten Menschen dem vorgeschriebenen Abkochgebot folgten. Auch wenn die Beprobung von Trinkwasser der allgemeinen Gesetzeslage der Trinkwasserverordnung entspricht, muss man danach fragen, ob die Häufigkeit im Interesse der Menschen ist oder ob nicht häufiger geprobt werden muss.

Wir haben bei unseren Nachforschungen einige Frage aufgeworfen, zum Beispiel solche: Wann sind das erste Mal erhöhte Bakterienwerte festgestellt worden? Wann hat das Gesundheitsamt darauf reagiert? Mit der Kolibakterien-Problematik haben sich mehrere Gesundheitsämter beschäftigt und unterschiedlich darauf reagiert. Wie sehen hier generell die Abläufe in den Gesundheitsämtern aus und was hat das Gesundheitsministerium gemacht als übergeordnete Behörde? Gab es Probleme in der Wasseraufbereitungsanlage in Luisenthal? Wie oft und wo werden Trinkwasserproben an den verschiedenen Orten genommen? Welche Maßnahmen seitens des Ministeriums wurden nach Bekanntgabe des Vorfalls ergriffen? Wie wird die Qualität von Trinkwasser vom Einspeisen in das Fernwassersystem bis zum Verbraucher gesichert? Muss die Arbeit der Gesundheitsämter besser abgestimmt werden? Auch - in welchem technischen Zustand ist das Fernwassersystem? Ich denke, das ist eine ganze Menge an Fragen. Ich hoffe, dass ein Teil dieser Fragen auch im Interesse der Menschen hier in Thüringen zügig beantwortet wird und dass man einer Klärung der Ursachen auf die Spur kommt. Ich danke.

(Beifall DIE LINKE)