Lernatlas 2011 für Thüringen richtig interpretieren: Vielfalt erhalten, Leistung anerkennen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 5/3688

Eigentlich wollte ich gar nicht reden, aber das gelingt mir dann doch nicht.

(Heiterkeit CDU)

Frau Präsidentin, meine verehrten Damen und Herren, man kann jede Studie für jede These als Autoritätsbeweis nehmen. Es gibt fast täglich Studien, die irgendwo vorgelegt werden. Jede abstruse Idee lässt sich damit irgendwo erklären. Ich habe mir, als ich das Thema „Lernatlas 2011 für Thüringen richtig interpretieren ...“ gelesen habe, überlegt, was ist denn jetzt das Aktuelle daran, und ich mag ja Politblabla nicht. Dann fiel mir ein, ach ja, da gab es ein Essen der Bertelsmann Stiftung im Feininger. Da muss irgendwo etwas drin gewesen sein, dass man jetzt wahrscheinlich darüber aktuell reden muss. Deswegen habe ich mir die Studie mal ein bisschen genauer

(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Sie waren nicht da.)

- nein, wir waren da nicht da, ich habe da auch ganz bewusst, sage ich mal, meinen Terminkalender nicht umgestoßen, das war so eine kurzfristige Einladung. Man muss auch mal überlegen, wer die Bertelsmann Stiftung ist. Es gibt eine ganze Menge Stiftungen. Wenn jede Stiftung uns ständig zum Mittagessen einladen will, um uns irgendwas beizubringen, kämen wir zur eigentlichen Arbeit nicht mehr. Gerade eine Stiftung, die die Maxime verfolgt, Wettbewerb zur hauptsächlichen Grundlage jeglichen gesellschaftlichen Fortschritts zu erheben und Bildung nicht zuerst als allgemeines Menschenrecht zu begreifen, sondern als käufliche Ware, die sind bei mir nicht so hoch im Kurs,

(Beifall DIE LINKE)

dass ich da meinen Terminkalender völlig umstoße.

Bildungseinrichtungen werden von der Bertelsmann Stiftung prinzipiell als Unternehmen bewertet. Produkte möglichst effizient an eigene Kunden verkaufen und so ähnlich ist dann eben auch, wenn man genauer hinschaut, die Studie. Ich bringe Ihnen mal ein Beispiel daraus. Zum Beispiel der Lernatlas: Keiner der 38 Kennzahlen befragt soziale Unterschiede beim Zugang zu Bildung. Soziales Lernen bedeutet bei der Bertelsmann Stiftung soziales Engagement. Als Beispiel: Der Zugang zu Breitbandinternet wird gewichtet mit 5,4 Prozent und ist wichtiger als die Aussicht von Jugendlichen auf einen Ausbildungsplatz, da ist die Gewichtung nur 3,7 Prozent. Oder die Bereitschaft zur Knochenmarkspende 1,75, Gewichtung ist anscheinend wichtiger als die Einrichtung der Jugendarbeit von 1,3 Prozent. Wenn das die Kennziffern sind und das Ihr Autoritätsbeweis, dann, muss ich sagen, ist echt, was Herr Primas heute schon gesagt hat, die Zeit zu schade dafür. Deswegen will ich mich auch nicht weiter darin vertiefen.

(Beifall DIE LINKE, SPD)

Wir haben morgen - ich mag kein Politblabla, das habe ich Ihnen schon einmal gesagt - den langen Haushalt zu besprechen. Dort sieht man, was die Fraktionen für einzelne Ansätze finden. Die FDP-Fraktion hat ausschließlich gekürzt, bis auf eine einzige Tatsache, für die freien Schulen.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das ist nicht unser Ansatz. Deshalb, an den Taten wird man Sie erkennen. Demzufolge reden wir morgen über Haushalt, über Bildung und nicht über ein gegliedertes Schulsystem, was von vorgestern ist. Danke schön.

(Beifall DIE LINKE, SPD)