Kulturkonzept des Freistaats Thüringen

Zur Unterrichtung durch die Landesregierung – Drucksache 5/5194

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, der Minister hatte die Vermutung, dass wir hier den Wettkampf um die schönste Frage aufmachen. Selbstverständlich, wenn wir den Minister mal sehen und der uns zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung steht, dann machen wir das selbstverständlich auch.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Im Ausschuss hätten wir das auch getan, in jedem Fall, wenn Sie das gemeinsam mit uns diskutiert hätten. Ich will an dieser Stelle eines sagen: Sie haben bezüglich von Frau Dr. Klaubert hier noch ein bisschen Ihrer Traurigkeit Ausdruck verliehen, dass sie Ihr Konzept nicht über den grünen Klee lobt. Sie hätten das selbstverständlich in der gemeinsamen Debatte mit uns schon vorher diskutieren und erarbeiten können, es wäre ein schöner Prozess gewesen, schöner Diskussionsprozess, es hätte sich sicher das eine oder andere Problem vorzeitig klären lassen. Aber wir haben ja jetzt Zeit. Sie haben ja gesagt, wir machen das künftig hin. Sie wollen keine Befehle von oben geben, Sie wollen es nicht vorgeben, sondern gemeinsam diskutieren auch mit allen Akteuren. Das finde ich toll, wir warten auf die Zukunft dieser Diskussion.

Zu den Fragestellungen: Ich möchte die Frage doch noch einmal an Sie stellen. Sie haben es noch mal gesagt, 4 Prozent des Verwaltungshaushalts sollen von den Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Mich würde einfach nur interessieren, wie Sie diese 4 Prozent definieren. Es gibt ja sehr unterschiedliche Strukturen im kulturellen Bereich, ich sage mal im Bereich der kulturellen Einrichtungen und Projekte. Also Sie wissen zum Beispiel - ich muss den Namen jetzt wieder sagen, auch wenn es nicht jedem gefällt -, dass die Stadt Jena mit einem kommunalen Eigenbetrieb arbeitet. Andere haben Kulturfinanzierung im Gesamthaushalt von vornherein mit drin. Daraus ergeben sich ja unterschiedliche Möglichkeiten und Varianten, wie man diese Finanzierung aufmacht. Das würde mich schon mal interessieren, ob Sie darüber schon mal nachgedacht haben. Also im Moment konnten Sie das ja für mich nicht so ganz klar machen, aber vielleicht kommt das noch mit der Förderrichtlinie. Ich würde mir jedenfalls wünschen, dass Sie nicht sagen, und Sie haben es wieder gesagt, am Ende ist es die kommunale Verantwortung. Das ist nicht nur die kommunale Verantwortung. Es geht darum, wie viel Geld geht auch aus dem Landeshaushalt da und da hin, wie wird es eingestellt. Ich habe es Ihnen vorhin versucht zu sagen, also Hans-Jürgen Döring habe ich versucht es zu sagen, es hat in Bezug auf unsere Stadt die Folge, dass wir weniger Geld haben. Punkt, aus, vorbei für diesen Bereich Kultur.

Dann möchte ich noch etwas zu Ihrer Ausgangsrede sagen. Ich fand diese Betrachtungen zur Kultur sehr interessant. Eine Kulturkonzeption ist interessant. Aber am Interessantesten ist, wie setzt man das um. Und Kultur - jetzt beteilige ich mich mal an den Definitionsversuchen von Kultur hier im Raum - ist ja nicht nur die Finanzierung von Kultureinrichtungen und von Projekten. Kultur ist eigentlich das, was am Ende eine Zivilisation ausmacht und demzufolge eine Gesellschaft ausmacht. Insofern, glaube ich, hätte der gemeinsame Diskurs sowohl im Vorfeld als auch in der Zukunft für alle von uns einen hohen Gewinn, in welche Richtung es geht und wie man es finanziert. Danke. Es ging nicht um den Wettbewerb.

(Beifall DIE LINKE)