Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel in Thüringen

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/4921

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Klima und der sich sehr schnell vollziehende Klimawandel beschäftigen uns seit Jahren. Zum Beispiel hat meine Fraktion 2007 einen Antrag „Globaler Klimawandel - Gegenmaßnahmen und Anpassungsstrategien in Thüringen“ hier im Parlament eingebracht. 2009 wurde unter Leitung von Landwirtschaftsminister Dr. Sklenar ein schönes buntes Thüringer Klima- und Anpassungsprogramm erstellt mit vielen Handlungsfeldern, neun Stück um genau zu sein, welches aber immer noch auf seine konkrete Umsetzung harrt, obwohl Klimaschutz ja Chefsache sei

(Zwischenruf Abg. Heym, CDU: Später Mädchen.)

- ach, es ist so nett, wenn man als Mädchen bezeichnet wird in meinem Alter -,

(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber die Jungs können ruhig auch zuhören.)

zumindest hört man das immer wieder natürlich auch von dieser Landesregierung. Wenn man sich dann aber die Maßnahmen anschaut, sieht man, dass sich diese meist nur auf die Energiewende beziehen, als würde sich der Klimaschutz damit erschöpfen. Das ist grundsätzlich viel zu eng gedacht und stellt ein großes Problem dar.

Verschlimmernd kommt hinzu, dass selbst bei der Energiewende ein konzertiertes Vorgehen hier in Thüringen fehlt. Was man beobachten kann, ist eher planloser Aktionismus. Der Landesrechnungshof kritisiert unter anderem, dass es in Thüringen drei verschiedene Stellen gibt für die Beratung von Klimaschutzmaßnahmen. Schon dieser Umstand birgt die Gefahr der Verzettelung. Dazu kommt, dass Klimaschutzmaßnahmen sich in einer Vielzahl von Gesetzen, Fachrecht und Verordnungen verbergen. Der Gemeinde- und Städtebund zum Beispiel mahnt an, dass es selbst für Fach- und Energieexperten schwierig sei, einen Überblick zu behalten und Entscheidungen im Bereich der privaten und öffentlichen Vorhaben zu begleiten. So also die Einschätzung von Landesrechnungshof und Gemeinde- und Städtebund mit Blick auf die Umsetzung der Energiewende in Thüringen.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe es schon gesagt, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel ist viel mehr als Energiewende. Das Problem mit dem Klimawandel ist ja Folgendes: Selbst wenn es uns gelänge, die Klimaerwärmung auf 2 °C in diesem Jahrhundert zu begrenzen - und viele Klimaforscher bezweifeln ja selbst das -, müssen wir mit dem Klimawandel umgehen. Denn der Klimawandel bedeutet ja nicht, dass die Temperatur gleichmäßig steigt. Der durchschnittliche Temperaturanstieg bedeutet, dass wir in unserer Erdregion trotzdem weiterhin Tage mit strengem Frost haben werden und auch Schneefälle. Also sich einzubilden, dann könnten wir alle Kiwis und Aprikosen anbauen, wie es sich manche Baumärkte und Gartenmärkte schon als Verkaufsstrategie zu eigen machen, ist ein Trugschluss. Diese Pflanzen werden jedes Jahr extrem zurückfrieren. Das hilft dann nur den Gartenmärkten, die dieses Geschäft dann jedes Jahr machen können.

Wir werden in Thüringen wahrscheinlich noch ausreichend Niederschläge haben, sagen Prognosen. Aber es muss davon ausgegangen werden, dass diese Niederschläge in extremen Wetterereignissen herunterkommen und zwischendurch Dürreperioden auftreten. Wohl dem, der dann durch Wasserspeicher vorsorgt und das Regenwasser auffangen kann. Und haben wir hier in Thüringen nicht auch das Problem mit den herrenlosen Speichern? Können wir es uns mit Blick auf den Klimawandel wirklich leisten, diese Speicher zu verlieren? All diese Fakten sind mehr oder weniger bekannt. Trotzdem lässt sich die Landesregierung Zeit und Zeit und Zeit, wenn es um Entscheidungen, Anpassungsstrategien und konkrete Aktionspläne geht. Hinzu kommt, dass ja auch das Thüringer Klima- und Anpassungsprogramm, gleichwohl es neue Handlungsfelder beschreibt, nicht vollumfassend oder vollständig ist. Übergreifende Themen werden kaum beleuchtet. Zum Beispiel hat der Bauernverband eine Kampagne gegen den Flächenfraß, also die Flächenversiegelung. Die Flächenversiegelung in Deutschland soll auf null reduziert werden. Das wäre natürlich eine Klimaschutzmaßnahme und auch eine Anpassungsmaßnahme an den Klimawandel. Trotzdem werden neue Baugebiete ausgewiesen, neue Flächen bebaut. Selbst Solaranlagen werden immer öfter auf Freiflächen - Grünland wie auch Ackerland - aufgestellt, obwohl immer noch massenhaft Dachflächen zur Verfügung stünden. In der Landesplanung, auch im gegenwärtigen Gesetzentwurf, der vorliegt, oder im Landesentwicklungsprogramm steht dazu wenig.

Vizepräsidentin Dr. Klaubert:

Frau Scheringer-Wright, wir waren jetzt ein bisschen abgelenkt, weil wir den weiteren Tagesablauf planen, aber diese Redezeitbegrenzung leuchtet schon 1 Minute.

Abgeordnete Dr. Scheringer-Wright, DIE LINKE:

Ja. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie sehen, es gibt viele Fragen, die besprochen werden müssen; Herr Kummer wird Ihnen auch Details noch darstellen. Danke.