Initiative zur verbesserten Unterstützung von Genossenschaften und anderer Formen des solidarischen und demokratischen Wirtschaftens

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/2638

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, manchmal ist die Unwissenheit in diesem Saal ja grenzenlos; deswegen habe ich mich noch mal zu Wort gemeldet. Die Genossenschaftsidee ist kürzlich zum immateriellen Weltkulturerbe erhoben worden. Das ist eine Sache, die alle Genossenschafter und auch die Verbände, die sich in diesem Bereich engagieren, sehr gefreut hat.

Es ist richtig, wie der Staatssekretär das ausgeführt hat, gerade in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten sollten Genossenschaften als alternatives Geschäftsmodell Zulauf haben. Das ist auch so, aber oft – und das hat Herr Hausold ganz genau erklärt – gibt es eben de facto Hinderungsgründe, warum Genossenschaften schwieriger gegründet und auf den Weg gebracht werden können.

Es gibt in einem kleinen Dorf im Landkreis Gotha, in Ballstädt, einen Dorfkonsum, der kürzlich als Genossenschaft gegründet wurde. Da haben die Möglichkeiten bestanden und es musste nicht viel Geld in die Hand genommen werden. Der Bäcker hat aufgehört und ist in Rente gegangen, die Kneipe wurde geschlossen, weil die Betreiberin in Rente gegangen ist. Dort hat der stellvertretende Bürgermeister mit 58 Einwohnern des Dorfs eine Konsumgenossenschaft gegründet. Der Raum war da, es war alles vorhanden und es konnte auf den Weg gebracht werden.

Wenn sich aber Menschen zu einer Genossenschaft zusammenschließen und ein Unternehmen eröffnen wollen und einen Kredit brauchen, dann wird es in den meisten Fällen sehr schwierig. Das hat Herr Hausold noch mal ganz genau gesagt. Da geht es nicht um Förderung, sondern es geht darum, ein Hemmnis abzubauen. Wenn eine Genossenschaft keinen Kredit bekommt, weil sie noch nicht alteingesessen ist, dann ist das eine richtige Diskriminierung und ein Hemmnis. Hier kämpfen die Genossenschaftsverbände schon lange darum, dass solche Hemmnisse abgebaut werden. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD)