Infrastruktur der Bahn in Thüringen verbessern

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/2155 -

Danke, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Antrag der Fraktion DIE LINKE passt in eine spannende Zeit. Bundesverkehrsminister Ramsauer lässt sich mit den Worten zitieren, wenn ich zitieren darf: „Auf der Schiene regierten jahrelang Sparpolitik und Renditedruck. Reserven wurden abgebaut, Personal eingespart.“ Bahnchef Grube, ebenfalls in diese Schlagrichtung, Zitat: „Die Infrastruktur der Bahn ist unterfinanziert.“ Zeitungen titeln im ganzen Land in diesen Tagen: „Paradigmenwechsel bei der Bahn“.

Ob es diesen Wechsel tatsächlich gibt oder geben wird, wird sich noch zeigen, aber die Diskussion um den besten Weg, weg vom Renditedruck der Bahn, hat unseres Erachtens begonnen und das ist gut so. Liebe Kollegen, während in den letzten Jahren die Bahn international auf Einkaufstour gegangen ist, wurden hierzulande der Versorgungsauftrag und notwendige Investitionen jahrelang vernachlässigt. Die Mängelliste ist lang. Wir haben in diesen Tagen im Plenum schon darüber diskutiert. Es gibt sowohl Mängel bei der technischen Ausstattung, bei Personal und bei Zugbereitstellungen, was wir natürlich insbesondere bei schwierigen Witterungsbedingungen in diesen Tagen und im Sommer besonders stark gesehen haben. Aber ebenso - und das ist die spezifisch thüringische Sicht - gibt es natürlich Nachholbedarf auch im investiven Bereich. Hier ist insbesondere die unbefriedigende Situation bei der Mitte-Deutschland-Schiene zu nennen.

(Beifall DIE LINKE)

Zu diesen beiden Punkten, meine Damen und Herren, hat die Fraktion DIE LINKE in ihrem Antrag ein entsprechendes Berichtsersuchen an die Landesregierung gerichtet. Uns geht es aber nicht nur darum, sondern wir glauben, dass sich gerade in diesen Tagen eine gesellschaftliche Debatte um die Ausrichtung der Bahn und letztlich der entsprechenden Bundespolitik über die Ausrichtung der Bahn entwickelt hat. Kern dieser beginnenden gesellschaftlichen Debatte sollte unserer Meinung nach dieser Paradigmenwechsel sein, der die Bahn wieder stärker in die Lage versetzt, im Geiste des Grundgesetzes das zu sein, was sie eigentlich sein soll, ein Unternehmen der Daseinsvorsorge und der Mobilitätssicherung.

Wir fordern „Bürgerbahn statt Börsenwahn“ und es wäre schön, liebe Kollegen der anderen Fraktionen, wenn Sie sich hinter diese Formel mit stellen würden und wir in diese Richtung diskutieren könnten. Herzlichen Dank.

(Beifall DIE LINKE)