Hitze und Trockenheit in Thüringen – Priorität für wirksamen Klimaschutz und die Anpassung an die Folgen des Klimawandels

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/6054

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich schwanke ja immer, wenn ich Herrn Möller höre, dazwischen, politisch zu antworten, wissenschaftlich zu antworten oder gar nicht zu antworten, denn dieses Niveau ist so tief, ich weiß gar nicht, wie man das wieder heben will. Es basiert nicht auf Fakten, es basiert nicht auf Wissen, es basiert nicht auf Wissenschaft, es ist reine Behauptung, es sind Verschwörungstheorien von einer Weltregierung, die hier angeblich das deutsche Vermögen, das Volksvermögen hier umverteilen will, die uns Armen das alles wegnehmen will. Ich habe mich ja gewundert, dass das Wort Flüchtlinge heute mal nicht aufgetaucht ist. Das war, glaube ich, die erste Rede, Herr Möller, von Ihnen hier im Hohen Hause, wo Sie diese Wort nicht verwendet haben,

(Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Habe ich vergessen!)

(Unruhe AfD)

denn die sind ja grundsätzlich an allem schuld. Aber grundsätzlich ist es so – und davon müssen wir mal ausgehen –, wir als Menschen sorgen mit unserem Lebenswandel, mit unserem unvergleichlichen Verbrauch an Energien dafür, dass wir die Erde, die Atmosphäre seit Mitte des 19. Jahrhunderts gegenüber dem damaligen Stand um 35 Prozent mehr mit CO2 angereichert haben. Das führt zu diesem sogenannten Treibhauseffekt. Es gibt genügend wissenschaftliche Studien, liebe Kollegen von der AfD, dass diese dazu führen, dass die Wärme zunimmt, dass der Treibhauseffekt, dieser natürliche Treibhauseffekt, unnatürlich wird. Wir leben in einem natürlichen Treibhauseffekt, wenn es den nicht gäbe hätten wir zarte minus 18 Grad Durchschnittstemperatur auf der Erde und ob wir da leben könnten, weiß ich nicht. Aber durch diesen zusätzlichen Eintrag in die Atmosphäre, durch den Menschen, durch unseren Lebenswandel, wird dieser Treibhauseffekt, dieser Gewächshauseffekt aufgekoffert und führt dazu, dass wir seit 1880 in den Jahren 2015, 2016 und 2017 die drei wärmsten Jahre seit Beginn der Temperaturaufzeichnung hatten. 2018 ist noch nicht ausgewertet – das geht ja auch nicht, weil wir es jetzt erst haben. Zehn der 15 wärmsten Jahre in Deutschland liegen im 21. Jahrhundert. Wenn das keine Tendenz ist, dann weiß ich nicht. Dann wird ja immer behauptet, dieser Klimawandel ist eine ganz normale Geschichte, wir hatten immer Warmzeiten. Das Problem ist nur, dass sich diese Warmzeiten über 5.000 bis 10.000 Jahre entwickelt haben, auch die Kaltzeiten. Wir sind in keiner Warmzeit. Wenn wir in einer Warmzeit oder zu Beginn einer Warmzeit wären, hätten wir keine vereisten Pole, lieber Herr Möller. Da müssten Sie halt auch mal in die Geschichte gehen. Hätten Sie in Geographie in der Schule ein bisschen aufgepasst, da hatte man das nämlich mit Warm- und Kaltzeiten, wie sich das entwickelt und welche Zeiträume das umfasst und wann man von einer Kaltzeit und von einer Warmzeit spricht. Aber auch da haben Sie nicht aufgepasst.

Gerade die AfD, die sich immer damit brüstet, so viele Doktoren und Diplomingenieure und was weiß ich im Bundestag und in den Landtagen und sonst wo zu haben, negiert hier Faktenwissen. Vor allem negiert sie es, obwohl es ja eigentlich eines ihrer Kernthemen betrifft, denn wenn wir so weitermachen, dann werden wir in Regionen dieser Welt irgendwann kein Trinkwasser mehr haben. Jetzt raten Sie, was die Menschen dann dort tun, die nichts mehr zu trinken haben, die nicht mehr Ackerbau betreiben können, die ihre Kinder nicht mehr ernähren können. Die werden sich auf den Weg machen, die werden ihre Koffer packen. Raten Sie mal, wohin sie gehen! In die nördlichen Länder, da, wo noch einigermaßen Temperaturen sind, die erträglich sind, wo man noch Ackerbau betreiben kann, wo man noch Wasser hat.

Von der Warte aus haben wir uns auf den Weg gemacht in Thüringen und haben ein Klimagesetz auf den Weg gebracht. Herr Gruhner, es ist Ihnen entgangen, wir haben es noch nicht verabschiedet. Sie haben von „Ihr Klimagesetz“ gesprochen, aber es ist noch nicht verabschiedet im Parlament, es ist noch in der Diskussion im Ausschuss. Ich möchte auch deutlich an die Adresse des BUND sagen, weil Herr Vogel in der Presse so komische Sätze sagt, wie, es stockt, es ist gestoppt, die SPD und Die Linke wollen keiner Verschärfung zustimmen: Das ist alles Käse, was da erzählt wird. Wir arbeiten daran und wir arbeiten sehr konstruktiv daran. Wir haben im Ausschuss eine große Anhörung dazu durchgeführt, weil es so ein wichtiges Thema ist. Wir haben die Auswertung dazu gemacht, haben im letzten Ausschuss diese Anhörung ausgewertet und werden uns im nächsten Ausschuss über entsprechende Änderungsinitiativen gemeinsam in der Koalition beraten.

Wir sind auf dem Weg, für die Zukunft gewappnet, wir arbeiten an der Zukunft für Thüringen, für Deutschland, für Europa und für die Welt. Danke.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)