GUTE Arbeit für Menschen mit Behinderung

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/4932

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Teilhabe am Arbeitsleben ist ein zentraler Wert für alle Menschen. Sowohl der nationale Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, aber auch der Thüringer Maßnahmeplan zur Umsetzung dieser UN-Konvention trägt dieser Feststellung Rechnung. Dennoch bleibt festzuhalten, dass wir von einer Verwirklichung einer inklusiven Arbeitswelt immer noch weit entfernt sind. Auch in Thüringen werden viele Menschen mit Behinderung bzw. chronischen Erkrankungen strukturell diskriminiert und durch bestehende Barrieren in der Arbeitswelt an der Teilhabe am Arbeitsleben gehindert. Sie sind überdurchschnittlich von Arbeitslosigkeit und auch dadurch von Armut betroffen. Aktuelle Zahlen besagen, dass bei 231.105 Menschen in Thüringen eine Schwerbehinderung festgestellt wurde. Davon ist in 193.146 Fällen ein Schwerbehindertenausweis ausgestellt worden. Gleichzeitig lag bei 123.020 Menschen ein Grad der Behinderung zwischen 20 und 40 Prozent vor, so dass insgesamt 354.125 Menschen mit einer Behinderung im Freistaat Thüringen leben. Das ist der Stand vom 30.04.2011. Ich weiß auch - das sind die offiziellen Zahlen -, es gibt auch andere Zahlen, ich sage hier nur, vom Bündnis für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hier in Thüringen, die wesentlich höher sind. Das bedeutet, dass etwa ein Viertel der Thüringer Bevölkerung mit Beeinträchtigungen lebt. Viele von ihnen haben zwar das Potenzial für eine Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt, bedürfen dafür aber einer besonderen Unterstützung. Gravierend ist die Entwicklung der Arbeitslosigkeit der schwerbehinderten Menschen im Vergleich zur Entwicklung der Gesamtarbeitslosigkeit in Thüringen. Während die Gesamtarbeitslosigkeit in Thüringen seit 2009 kontinuierlich sinkt, steigt der Anteil der arbeitslosen schwerbehinderten Menschen sogar leicht an. Damit profitieren schwerbehinderte Menschen in Thüringen eben nicht von der Dynamik am Arbeitsmarkt. Wir fordern, dass die Menschen mit Behinderung künftig ein angemessenes und geeignetes sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis erhalten. Gerade wegen der doch sehr aktuellen Diskussion um den Fachkräftemangel hier in Thüringen wäre das ja mal einer Überlegung wert, dass die Wirtschaft endlich

(Beifall DIE LINKE)

- vielen Dank - dieses Potenzial erkennt, es für sich nutzt und umsetzt. In den letzten Monaten haben wir als Fraktion DIE LINKE mit einer Reihe von Kleinen Anfragen die Situation von Menschen mit Behinderungen in Bezug auf die Situation auf dem Thüringer Arbeitsmarkt untersucht, daraus Schlussfolgerungen gezogen, diese mit Expertinnen und Experten aus der Fachwelt, aber auch aus den Verbänden und Vereinen sowie mit den betroffenen Menschen selbst diskutiert und deren Anregungen in den Ihnen vorliegenden Antrag eingeflochten. Was wir im Einzelnen fordern, um die Teilhabe von behinderten Menschen im Arbeitsleben in Thüringen voranzubringen, wird dann meine Kollegin Ina Leukefeld hier noch näher ausdrücklich erläutern. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE)