Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Vorschriften

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 5/3479

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Vorschriften wurde durch Beschluss des Landtags am 17. November 2011 an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit überwiesen.

Der Ausschuss hat in seiner 26. Sitzung am 8. Dezember 2011, in seiner 27. Sitzung am 19. Januar 2012 und in seiner 28. Sitzung am 16. Februar 2012 dieses Gesetz beraten sowie zwei Änderungsanträge der Koalition angenommen. Der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit hat sich dazu entschlossen, die Änderungsanträge anzunehmen und dem Gesetz zuzustimmen. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE)