Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Thüringer Straßen

Zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/3356

Danke, Herr Präsident. Ich gebe zu, mich hat es bei der Rede von Frau Doht nach vorn getrieben. Auf die Rede von Herrn Untermann muss man nicht eingehen, sie steht für sich selbst.

(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: So ist es, unwidersprochen.)

Das sind Argumente, da ist - das gebe ich zu - mir die Zeit zu schade, darauf einzugehen.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich beziehe mich auf die Argumentation von Frau Doht, es seien vergeudete Steuergelder, wenn wir sechsspurige Autobahnen aufbauen und darauf dann ein Tempolimit machen. Dann lassen Sie uns achtspurige Autobahnen bauen, da kann ich dann Tempo 200 machen, bin noch schneller und habe einen noch größeren Effekt! Diese Logik ist aus meiner Sicht so schräg, dass das mit Vernunft überhaupt nichts zu tun hat.

(Zwischenruf Abg. Schubert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist falsch.)

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Aus meiner Sicht ist ein sechsspuriger Ausbau einer Autobahn sowieso schon zu hinterfragen, aber er dient ausschließlich einem höheren Verkehrsaufkommen und nicht der Möglichkeit der Raserei.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Warum es mich nach vorn getrieben hat, sind Ihre Ausführungen zur B 19. Das kann man so nicht stehen lassen. Die B 19, die im Moment noch über die Hohe Sonne geht und die geplante Umverlegung der B 19 - das ist keine klassische Umgehungsstraße, das wissen Sie genauso gut wie ich. Es gibt kaum eine Entlastung. Natürlich ist ein Teil der Eisenacher Südstadt entlastet - zum Teil. Wir wissen aber, dass die Zahlen an der Stelle auch zurückgehen. Sie kennen die Prognosen genauso gut wie ich. Wir führen den Verkehr aber durch neue Ortschaften. Natürlich ist Mosbach in einer Art und Weise betroffen, die so nicht hinnehmbar ist und die sonst bei Umgehungsstraßen nicht vorkommt.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Von daher ist eine Gleichsetzung an dieser Stelle aus meiner Sicht völlig illegitim. Außerdem kenne ich in Eisenach keine Bürgerinitiative, die sich für eine schnelle Umverlegung der B 19 ausspricht. Diese müssten Sie mir zeigen. Von daher funktioniert das an der Stelle gar nicht. Bei der B 19 mit der Umverlegung geht es ausschließlich darum, gerade den Schwerlastverkehr in seiner Durchschnittsgeschwindigkeit nicht mehr über den Rennsteig bringen zu können, sondern mit einer Investition von über 100 Mio. € diese Rennsteig-Querung durch einen Tunnel und große Brückenbaumaßnahmen zu erleichtern. Es ist nicht meine Logik, Schwerlasttransporte schneller werden lassen zu können. Aus meiner Sicht gehören diese auf die Schiene und nicht durch riesige Investitionen auf andere Straßen gebracht. Es ist keine Erleichterung für die Bevölkerung.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)