Genossenschaften in Thüringen unterstützen

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/5821

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne, die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag eingebracht, der lautet „Genossenschaften in Thüringen unterstützen“. Wir hatten im vergangenen Jahr ein UN-Jahr der Genossenschaften und wir meinen aber, das Thema sollte nicht vorbei sein, weil das Jahr um ist, sondern es sollte uns auch weiter beschäftigen. Wir sehen in dieser Form der Genossenschaften eine ganz wichtige Möglichkeit solidarischen Wirtschaftens, Hilfe zur Selbsthilfe zu entwickeln und dafür zu sorgen, dass wir regional vor Ort Möglichkeiten sichern, dass Menschen Arbeit haben, dass sie Dienstleistungen für andere erbringen und dass man sich vor Ort auch etwas abkoppeln kann von der globalen Wirtschaft und dem, was dort passiert.

Es hat viele Unterlagen und viele Diskussionspunkte gegeben. Ich möchte noch mal darauf verweisen, dass Hermann Schulze-Delitzsch, der Begründer der Genossenschaften, gesagt hat, der Geist der freien Genossenschaft ist der Geist der modernen Gesellschaft. Da wir eine moderne Gesellschaft sein wollen, spielen natürlich Genossenschaften eine immer größere Rolle, denn sie sind bodenständig, sie agieren vor Ort und sie geben Menschen eine wichtige Chance. Mit der Änderung des europäischen Genossenschaftsrechts haben sich die Bedingungen verbessert, verändert. In anderen europäischen Ländern gibt es weit mehr Genossenschaften, gerade in südlichen Ländern. Mit der Novellierung des Genossenschaftsgesetzes im August 2006 ist auch formuliert worden, Genossenschaften sind Gesellschaften, die den Erwerb oder die Wirtschaft ihrer Mitglieder oder deren soziale und kulturelle Belange durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb fördern. Anders als in anderen Wirtschaftformen ist die Genossenschaft auch nicht in erster Linie auf Gewinn orientiert.

Unser Antrag zielt darauf ab, dass wir einerseits von der Regierung hören, wie sich die Genossenschaften in Thüringen entwickelt haben. Ich darf daran erinnern, dass es besonders einen Boom bei der Entwicklung von Energiegenossenschaften in den letzten zwei Jahren gegeben hat. Wir wollen aber auch hören, welche Probleme und Hemmnisse es gibt und wie die Perspektive aussieht. Und wir fordern mit unserem Antrag die Landesregierung auf, diese Besonderheit der Wirtschaftsform in ihren Wirtschaftsprogrammen besonders zu berücksichtigen und ihr größere Aufmerksamkeit zu schenken.

Wir haben in Vorbereitung des Antrags auch mit Vertretern des mitteldeutschen Genossenschaftsverbands gesprochen. Wir haben im vergangenen Jahr einen Aktionstag Genossenschaften hier im Thüringer Landtag durchgeführt. Wir finden zum Beispiel die Genossenschaftsinitiative des Landes Baden-Württemberg außerordentlich interessant, die hier auch Wegbereiter ist und zeigt, wie auf Landesebene diese Rechtsform der Genossenschaften weiter unterstützt werden kann, wie vor allen Dingen beim Start in diese Wirtschaftsform, bei der Vorbereitung und Gründung der Genossenschaften, größere Unterstützung gegeben werden kann, beispielsweise durch entsprechende Förderrichtlinien bzw. durch Beratung. Das ist unser Anliegen, darüber wollen wir hier mit Ihnen diskutieren. Ich sage es schon mal vorsorglich: Wir würden auch gern die Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit beantragen.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)