Gefährdung der Fortführung der Koordinationsstelle 'UN-Dekade Bildung für nachhaltige Entwicklung für Thüringen' des Arbeitskreises Umweltbildung Thüringen (akuTH e.V.) 2/2

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/2554 -

Ich muss auf Herrn Webers Kritik an der Buchhaltung des Vereins noch einmal eingehen. Die UN-Dekade geht bis 2014. Der Verein hat bisher immer in Jahresschritten seine entsprechenden Bewilligungsanträge gestellt. Der Bewilligungsantrag erfolgte am 05.11.2010 für das Jahr 2011/12. Zum damaligen Zeitpunkt musste der Verein davon ausgehen, dass zumindest das Stellentableau beibehalten wird, was er bis dahin hatte. Der Thüringer Landtag hat die Gelder dafür auch nicht gekürzt in den Haushaltsberatungen. Bis zum 22.02.2011 hat der Verein dann also logischerweise das Personal vorgehalten, von dem er dachte, dass es nach dem Antrag auch wieder bewilligt wird und hat dann dafür die Ablehnung bekommen. Das war für den Verein nicht zu erwarten. Es war also sein Risiko. Jetzt sagen Sie mir nicht, dass der Verein zum 31.12. in jedem Jahr die Tätigkeit „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ aufgeben soll und erst dann wieder anfangen soll, wenn er einen neuen Bescheid hat. Wenn das in Zukunft die Rechtssicherheit für unsere Vereine sein soll, dann können Sie sich mal anschauen, welche Vereine in diesem Land alle die Arbeit geben müssen. Danke.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)