Garantiert gut versorgt in ganz Thüringen – Medikamentenversorgung sichern, Apothekensterben stoppen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/9825

Ja, vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Damen und Herren, werte Anwesende! Beim Thüringen-Monitor 2019 – eine Umfrage, die jedes Jahr erhoben wird mit dem Schwerpunkt damals Gesundheit – haben 99 Prozent der Menschen in Thüringen angegeben, dass sie mit ihrer Erreichbarkeit der Apotheke sehr zufrieden sind bzw. zufrieden sind. Wir haben ja leider die Zahlen gehört, nahezu jeden Monat muss eine Apotheke in Thüringen schließen, und es gilt auch für uns alle im politischen Betrieb, hier diesen Trend selbstverständlich zu stoppen. Es ist tatsächlich so, dass allgemein im Gesundheitsbereich, das wissen die, ich denke von den Anwesenden alle, weil es auch in der öffentlichen Berichterstattung jedes Mal Thema ist und auch uns hier im Haus intensiv beschäftigt – eben die Frage der nicht lieferbaren Medikamente, wo es aber wichtig ist zu sagen, dass ein Weltmarkt das steuert und eben in den letzten Jahren und Jahrzehnten versäumt worden ist, eigene Produktion von wirksamen Medikamenten zu machen, und das tatsächlich auch eine persönliche Lebensfrage ist für viele. Also wir haben die Tatsache, dass ungefähr in den nächsten zwölf Jahren ca. 50 Prozent der Apothekerinnen und Apotheker oder der pharmazeutisch-technischen Assistentinnen und Assistenten in den wohlverdienten Ruhestand gehen werden, und es gibt einfach das Phänomen, dass gerade Apotheken gerne innerhalb der Familie in ihrer Inhaberschaft dann fortgeführt worden sind. So, das ist aber nicht mehr gesellschaftliche Realität. Das ist eine Frage, mit wir uns politisch und gesellschaftlich intensiv auseinandersetzen müssen, wie wir es denn schaffen, zukünftig auch weiter eine gute flächendeckende Versorgung mit Apotheken zu haben. Denn dort ist die Qualität eben auch der Beratung vorhanden. Das ist absolut wünschenswert und erstrebenswert, dass wir diesen Verlust in Thüringen nicht weiter erleiden, sondern hier zu einer Stabilität kommen in der Apothekenversorgung.

Ich möchte aber auch noch gern auf die bundespolitischen Dimensionen und Rahmenbedingungen hinweisen: Also es ist tatsächlich ein auch andauerndes Spardiktat – man muss es einfach so nennen. Auch die Mitfinanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung wurde jetzt durch die Apotheken betrieben, was sicherlich nicht zielführend ist, wenn man um den Erhalt kämpft und eine gute weitere Versorgung macht. Ich möchte aber auch noch daran erinnern, dass die Honorarfrage ein Thema ist, das seit Jahren unangefasst ist und eben auch leider unter CDU-geführten Regierungen keine große Rolle – oder keine Rolle – gespielt hat, und das, Kollege Zippel, gehört sicherlich noch zur Wahrheit dazu.

Was ich damit sagen möchte, ist – wir diskutieren es auch in der Krankenhausreform intensiv –: Es fehlen verlässliche Finanzierungszusagen, es fehlen verlässliche Planungsparameter, ein Planungshorizont. Wie soll man Menschen dazu bewegen, eine Apotheke als Inhaberin oder Inhaber zu nehmen und dort die medizinische Versorgung absichern, wenn man nicht weiß, wie es in den kommenden Jahren/Jahrzehnten mit der Finanzierung aussieht? Da muss der Bund liefern und wirklich auch gerade bei der Frage des Apothekerhonorars endlich anziehen. Das hat tatsächlich auch etwas mit allgemeinen Preissteigerungen zu tun, es hat auch etwas mit der Inflation zu tun, worunter natürlich auch die Apotheken leiden müssen. Dementsprechend muss es hier unbedingt Anpassungen geben, weil ich will mir nicht jedes Mal erzählen lassen, dass die Leute nicht besser bezahlt werden können, weil sich die Einnahmesituation über die Jahre hinweg so verschlechtert hat. Ich glaube, da müssen wir zwingend nachschärfen.

Als Freistaat Thüringen haben wir natürlich auch gehandelt – viele der Beteiligten sind auch hier im Raum –, indem wir die Niederlassungsförderung für Apotheken verdoppelt haben, um hier eben mehr Anreiz zu schaffen, um sich tatsächlich auch mit einer Apotheke niederzulassen. Ich möchte auch noch mal klipp und klar sagen, dass wir als Linke – wir hatten das auch auf unserem Landesparteitag im Wahlprogramm verankert – den Ausbau der Pharmazieplätze an der Friedrich-Schiller-Universität möchten und anstreben. Gleichwohl möchte ich darauf hinweisen, dass es natürlich auch noch andere Rahmenbedingungen gibt, die dort entscheidend sind. Erst mal sollen die Leute idealerweise da sein, die auch in Thüringen Pharmazie studieren und idealerweise auch ihr Studium beenden, weil das tun lediglich 70 Prozent. Ich glaube, da können wir noch mit Unterstützung nachhelfen, dass das wirklich eine höhere Prozentquote wird und sich tatsächlich auch junge Menschen zukünftig gern in eine Apotheke in Thüringen begeben und dort einen wichtigen gesellschaftlichen Gesundheitsdienst tun.

Noch schnell zum Abschluss: Auch Entbürokratisierung ist ein wichtiges Thema, das wir vorantreiben müssen. Ich hatte letztes Jahr im November eine Anfrage dazu, das sogenannte securPharm-Verfahren, wo dann in den Apotheken immer noch mal das verschreibungspflichtige Medikament gescannt wird, ob es sich denn um eine Fälschung handelt oder nicht. In den letzten vier Jahren gab es dort drei Meldungen, drei Alarme sozusagen, und alles waren Fehlalarme. Ich glaube, da können wir dann auch alle Praktizierenden gut entlasten, wenn man das stichprobenartig macht und sich hier mehr auf das Wichtige im Apothekergeschäft konzentriert.

Also lassen Sie uns die Apotheken stützen und nutzen Sie die Gelegenheit – gerade in dieser krisenhaften Situation –, mit Ihrer Apotheke vor Ort zu reden! Sie haben Ihnen viel zu sagen, was es noch alles zu verbessern gibt. Danke.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)