Für Thüringens Zukunft - unsere Dörfer nicht sterben lassen!

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 5/4463

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, zunächst das Wort zu Frau Tasch. Ich gebe Ihnen ausdrücklich recht, dass Jena ein neues Stadion bekommt, ist in der Tat ein Skandal, noch dazu in der 4. Liga, das kann ja nicht sein. Ich glaube, Rot-Weiß Erfurt hätte dieses Geld auch gebraucht, würde die Stadt Erfurt in bisschen finanziell entlasten.

Aber gut. Zurück zur Aktuellen Stunde, zum Thema „Zukunft der Dörfer“. Millionen wurden in den letzten 20 Jahren in die Dörfer gepumpt, sie sind schön anzuschauen. Aber junge Leute verlassen immer noch fluchtartig das Land, insbesondere auch die Kleinstädte und den ländlichen Raum. Wieso eigentlich? Zum einen, weil Studium und Ausbildung in anderen Orten immer sehr attraktiv sind und junge Leute die große weite Welt sehen wollen. Zum anderen ist der ländliche Raum aber aufgrund geringerer Erwerbsmöglichkeiten mitunter sehr unattraktiv.

(Beifall Abg. Gentzel, SPD)

Was passiert denn eigentlich mit schrumpfenden Dörfern? Wollen wir die Dörfer einfach zumachen, ganze Dörfer einfach umsiedeln? Der demographische Wandel, also das Altern der Bevölkerung und die Schrumpfung der Bevölkerung stellen vor allen Dingen den ländlichen Raum vor große Probleme. DIE LINKE stellt deshalb die Frage, wie die öffentliche Daseinsvorsorge unter den Bedingungen des demographischen Wandels genau im ländlichen Raum gewährleistet werden kann. Hier müssen wir in Thüringen gänzlich neue Wege gehen. Im Rahmen eines sozialökologischen Umbaus brauchen wir dezentrale Verwaltungen vor Ort, die Bürgerzentren vor Ort sind. Wir brauchen kleinräumige Daseinvorsorge und ökologisch nachhaltige Wirtschaft. Das bedeutet, dass wir Wertschöpfung aus der Fläche betreiben können, wie es mit den Möglichkeiten der erneuerbaren Energien der Fall ist. Hier muss es eben auch darum gehen, die Eigentumsfrage wieder zu stellen und die Bevölkerung an der Wertschöpfung aus der Fläche direkt zu beteiligen.

(Beifall DIE LINKE)

Eine nachhaltige Wirtschaft muss sich vom Wachstumsgedanken lösen und Formen der solidarischen Ökonomie entwickeln. Der Markt kann nicht alles regeln, er soll nicht alles regeln und er wird eben auch nicht alles regeln. Das bedeutet zum Beispiel ganz konkret, dass sich die Bevölkerung von zwei, drei Dörfern zusammenschließt und gemeinsam beispielsweise eine Windkraftanlage betreiben, den lokal produzierten Strom nutzen und sich die möglichen Gewinne teilen. So können auch neue Einkommensmöglichkeiten generiert werden, die es bislang nicht gibt.

(Beifall DIE LINKE)

Ein wichtiger Bereich aus Sicht der LINKEN, ist auch die Frage der Daseinsvorsorge. Der Fall Schlecker hat gezeigt, dass die Bedingungen auf dem Lande für den Klein- und Einzelhandel sehr begrenzt sind. Hier Anlaufpunkte zu schaffen, trägt zur Lebensqualität bei und stärkt den ländlichen Raum. Warum kann es denn nicht kleine Vereine geben, die gemeinsam einen Konsum betreiben?

(Beifall Abg. Kuschel, DIE LINKE)

Ja, Konsum gibt es noch. Wie wäre es denn, wenn es in den Gemeinden eine Art Sozialzentrum gäbe, einen Anlaufpunkt für medizinische und pflegerische Dienstleistungen? Bisher zum Beispiel haben pflegebedürftige ältere Personen verschiedene Pflegedienste, die mobil von Haus zu Haus unterwegs sind. Da kommen im Laufe eines Tages unterschiedliche Pflegedienste in die Dörfer, die Mitarbeitenden haben meist Zeitdruck und die Pflegebedürftigen brauchen eigentlich eine andere Art von Pflege. Wäre es nicht sinnvoller, wenn Menschen aus der Region in solchen Dörfern als stationäre Pfleger arbeiten und dann die Pflegebedürftigen in ihrem Dorf betreuen? Wenn dazu noch eine Gemeindeschwester vor Ort wäre, die einfache medizinische Dienstleistungen erbringen könnte, so könnte man wahrscheinlich auch die Hausärzte entlasten. Hier gibt es also viele Möglichkeiten, die Lebensqualität zu stärken und den ländlichen Raum attraktiver zu machen. Im Zuge des sozialökologischen Wandels wird sich auch das Verhältnis von Stadt und Land ändern. Die Wechselwirkungen werden intensiver und sie müssen es auch werden. Die Versorgung mit Lebensmitteln aus dem Umland wird in absehbarer Zeit eine größere Rolle spielen ebenso wie die Versorgung mit Energie. Nicht zuletzt ist der Nahverkehr hier ein wichtiger Schlüssel. Wenn sie heute im ländlichen Raum mit dem ÖPNV unterwegs sein wollen, müssen sie erstens früh aufstehen und dürfen im Sommer beispielsweise nicht all zu lange im Biergarten sitzen, denn 18.30 Uhr fährt meistens schon der letzte Bus, wenn er überhaupt noch fährt. Mit einem gut ausgebauten ÖPNV ermöglicht man allerdings jung und alt zu möglichst geringen Kosten mobil zu sein. Wenn der Bus um 17.30 Uhr das letzte Mal vom Dorf wegfährt, kann man sich einen solchen Nahverkehr eigentlich auch sparen.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Angesichts der Diskussion um die Pendlerpauschale und die alle Jahre wiederkehrenden Themen Benzinpreiserhöhung und Pkw-Maut wäre es angezeigt, massiv in kollektive Verkehrssysteme zu investieren. Die steigenden Energiepreise machen bekanntlich auch vor Thüringer Tankstellen nicht halt. Eine Zukunft haben die Dörfer aus Sicht der Linken nur, wenn es gelingt, soziale, ökologische und vernünftige Projekte in Gang zu setzen. Ein landesweiter fahrscheinfreier ÖPNV könnte ein solches Projekt sein.

(Beifall DIE LINKE)

DIE LINKE will Lebensqualität sowohl in den Städten als auch auf dem Land. Der demographische Wandel, aber auch der Klimawandel zwingen uns, das Verhältnis von Stadt und Land neu zu denken. Nur wenn wir lebensfähige Städte und Dörfer haben, kann sich Thüringen weiterentwickeln.

(Beifall DIE LINKE)