Förderung von Familien endlich richtig machen – Eingestellte Haushaltsmittel Kindern und Familien zukommen lassen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/4109

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, wenn man den Titel der Aktuellen Stunde der CDU-Fraktion liest, „Förderung von Familien endlich richtigmachen – Eingestellte Haushaltsmittel Kindern und Familien zukommen lassen“, klingt das so, als würde Familienförderung in Thüringen völlig falsch laufen und das Geld im zuständigen Ministerium gehortet. Dem muss ich für meine Fraktion ausdrücklich widersprechen. Ich denke, wir alle hier im Hause wissen und kennen aus unseren Wahlkreisen Beispiele, dass bereits viele Familien mit Kindern von den Maßnahmen der Familienförderung profitieren und tatsächlich auch finanzielle Mittel abgerufen wurden und abgeflossen sind.

Mit dem Beschluss des Landeshaushalts für das Jahr 2021 und der Erhöhung der finanziellen Mittel im Bereich der Familienförderung haben wir ein deutliches Zeichen gesetzt, dass Familien in Thüringen im Mittelpunkt stehen und ein Schwerpunkt linker Politik sind. Es geht bei der Familienförderung aber nicht nur um die Familienkarte oder den Kinderbaulandbonus, sondern Familienförderung ist viel umfangreicher. Ich denke hier an die regionale bzw. kommunale Familienförderung über das LSZ und an die überregionale in Umsetzung des Landesfamilienförderplans, an die Fortführung des Sonderprogramms „Familienerholung“, die beitragsfreien Kindergartenjahre und vieles mehr. Und all diese Maßnahmen, Familien zu fördern, werden bereits umgesetzt und Geld wird zur Verfügung gestellt. Die Haushaltsmittel für das LSZ mit seinen vielfältigen Angeboten für Familien generationenübergreifend, das sich mittlerweile in fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten etabliert hat, kommen bei den Familien an, auch der Weltkindertag. Frau Lehmann und Frau Pfefferlein haben es bereits erwähnt und ich möchte es noch mal wiederholen: In vielen Städten wurden am Weltkindertag, welcher als gesetzlicher Feiertag vor allem Kindern und Familien zugutekommt, Kinderfeste über das LSZ organisiert und die Teilnahme von Kindern, Eltern und Großeltern war enorm.

Ich möchte noch ein weiteres Beispiel dafür nennen, das die Aussage der CDU-Fraktion widerlegt und darlegt, dass finanzielle Mittel vom Land selbstverständlich bei unseren Familien ankommen. Das ist das Sonderprogramm „Familienerholung“, welches seit Juni 2021 fortgeführt wird, Familienurlaube und Erholung ermöglicht und vom Land mit einem finanziellen Zuschuss gefördert wird.

Ich sage, auch die Einführung der Thüringer Familienkarte, die von der CDU heftig kritisiert wird, ist meiner Meinung nach in der Umsetzung auf dem richtigen Weg.

(Zwischenruf Abg. Meißner, CDU: Zwei Drittel wurden nicht genutzt! Das kann doch nicht richtig sein!)

Zur Umsetzung wurde in vielen Ausschusssitzungen, Frau Meißner, mehrfach darauf hingewiesen, wie der Stand der Familienkarte und der App ist. Auch die Hindernisse der Etablierung in Form einer App waren immer bekannt.

(Unruhe CDU)

Vizepräsident Bergner:

Frau Kollegin Eger hat das Wort.

Abgeordnete Eger, DIE LINKE:

Vielen Dank.

Die schnelle Variante der Familienkarte als Coupon ist daher eine gute Lösung, um jedem kindergeldberechtigten Kind die 50 Euro zukommen zu lassen. Es ist doch wunderbar, wenn bislang ca. 100.000 Gutscheinhefte an Familien ausgegeben wurden und immerhin ein Drittel der Berechtigten die Angebote nutzen können. Das entspricht einem Gutscheinwert von 5 Millionen Euro. 280 Einrichtungen Thüringenweit nehmen mittlerweile daran teil und täglich werden es mehr.

Also abschließend mein Fazit: Wir machen Familienförderung nicht nur richtig, sondern auch sozial und selbstverständlich mit den Haushaltsmitteln, die uns zur Verfügung stehen. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)