Förderung des ökologischen Landbaus in Thüringen

Zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/2410 -

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Damen und Herren, das war schon interessant auf der BioFach in Nürnberg, wo wir zuerst erfahren haben, dass Thüringen keine Möglichkeit und viele haushaltsrechtliche Probleme darin sieht, die Umstellung konventioneller Landwirtschaftsbetriebe auf Ökolandbau weiter zu fördern und uns dann Länder wie Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern sehr, sehr deutlich machten, dass sie auch nach 2011 diese Förderung weiter durchführen und darin überhaupt keine Probleme sehen, sich im Gegenteil sehr sicher sind, dass die Europäische Kommission diese Umstellung auch in der neuen Förderperiode weiterhin möchte. Wir hatten das Thema anschließend im Ausschuss beraten und dort die Ausführungen, die der Minister eben gemacht hat, zum Teil schon gehört, das KULAP ist ausfinanziert - das Kulturlandschaftsprogramm der Landwirtschaft in Thüringen. Deshalb stelle ich mir beim Antrag der GRÜNEN die Frage, woher sollen die Gelder kommen, um diese entsprechende Aufstockung durchzuführen. Da sage ich ganz klar, es kann nicht zulasten der anderen Agrarumweltmaßnahmen gehen, weil das kontraproduktiv wäre. Das heißt, wir müssten sehen, wo wir gemeinsam Geld finden, um das Ziel, was die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hier zu Recht äußert, hinzubekommen, dass mehr konventionelle Landwirtschaftsbetriebe, also diejenigen, die das jetzt wollen, auf Ökolandbau umstellen können. Denn ohne diese Umstellungsunterstützung ist es nicht möglich, hier entsprechend auf Einnahmen über die Umstellungsfrist von drei Jahren zu verzichten, so dass es dann diese Umstellung nicht gäbe.

Meine Damen und Herren, deshalb wäre es mir am liebsten, wir würden darüber im Ausschuss noch mal reden, um zu klären, wo können die Gelder hergenommen werden. Denn ansonsten, wenn wir innerhalb des KULAP umschichten müssten, hätte ich meine Schwierigkeiten, vor allem sind natürlich die Gelder im KULAP auch für fünf Jahre gebunden. Das heißt, da hätte ich auch Schwierigkeiten, überhaupt noch umschichten zu können.

Die anderen Punkte des Antrags der GRÜNEN teilen wir von der Intention her ebenfalls, außer einer Schwierigkeit, die ich beim Gentechnikbeirat habe, Herr Dr. Augsten. Der Minister ist darauf eben auch schon ein bisschen eingegangen. Sie haben jetzt verglichen mit dem Tierschutzbeirat und mit dem Nachhaltigkeitsbeirat. Ich sage mal, wir haben Tiere in Thüringen, Gentechnik haben wir in Thüringen nicht. Ich wüsste es zumindest nicht. Sie wird also hier nicht eingesetzt in der Landwirtschaft. Deshalb ist die Frage, worum soll sich der Gentechnikbeirat kümmern? Es wäre schön, wenn Sie das noch einmal darlegen würden, dass wir das entsprechend nachvollziehen können. Denn ich glaube nicht, dass es Ansinnen Ihrer Fraktion ist, dass der Gentechnikbeirat darüber beraten soll, wie denn Gentechnik in Thüringen eingesetzt werden kann oder unter welchen Prämissen das erfolgen könnte. Das ist sicherlich nicht Ziel. Deshalb mein Vorschlag, lassen Sie uns im Ausschuss darüber reden, da wäre uns allen geholfen. Danke.

(Beifall DIE LINKE)