Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/1528 -

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! DIE LINKE forderte in ihrem Antrag zum Thema Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung einen Bericht der Landesregierung, was in diesem letzten Jahr 2010 gelaufen ist. Das Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung war für verschiedene, gerade auch für Sozialverbände ein ganz wichtiges Jahr. Es gab unter anderem den EU-Armutsmarsch nach Brüssel, wo man auf Niedriglöhne und auf Armut aufmerksam gemacht hat. Die Linksfraktion möchte gern von Frau Ministerin Taubert und dem Sozialministerium einen Rechenschaftsbericht bekommen, was denn da eigentlich gelaufen ist. Eines der letzten Highlights, woran wir uns sicherlich erinnern, ist die noch in letzter Sekunde einberufene oder veranstaltete Fachtagung zum Thema Kinderarmut, die in Gera stattgefunden hat. Ich konnte es mir nicht verkneifen und habe die Referenten mal gefragt, wann sie denn eingeladen wurden - sie wurden drei Wochen vor dem Termin der Fachtagung erst angesprochen und eingeladen. Das zeigt so ein bisschen, dass das EU-Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung vielleicht nicht doch ganz weit oben auf der Prioritätenliste war. Aber in diesem Jahr, im Jahre 2011, gibt es das EU-Jahr für mehr Ehrenamt, also für die Stärkung des Ehrenamtes. Vielleicht gelingt es dieses Jahr, so ein bisschen mehr auf die Tagesordnung zu heben, denn auch Ehrenamt ist ganz wichtig. Wir freuen uns auf die Ausführungen der Ministerin und der Kollege Kubitzki wird dann sicherlich auch noch mal ein paar Sätze dazu verlieren. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE)