Eurobarometer des Europäischen Parlaments (EB 79.5) 2/2

Zum Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/7011

(Zwischenruf aus dem Hause)

Ja, ja, können wir machen. Danke, Herr Minister. Meine Kollegen haben gesagt, da hat er dir jetzt einen Treffer gegeben. Gut, akzeptiere ich an dieser Stelle auch. Aber, Herr Minister, was ich eigentlich gemeint habe: Es geht nicht nur um Veranstaltungen, die jetzt groß initiiert werden. In Jena war ich dabei, seitdem weiß ich nämlich auch, dass man in der Jenaer Innenstadt nur 20 km/h fahren darf.

(Zwischenruf Abg. Siegesmund, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: In einer Straße.)

(Heiterkeit im Hause)

Durch diese Straße bin ich gefahren.

(Zwischenruf Abg. Schubert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Selbst schuld.)

Da bin ich allerdings einem Auto hinterher gefahren, das hatte eine THL-Nummer, die hat es vor mir erwischt.

(Heiterkeit im Hause)

(Zwischenruf Abg. Schubert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist auch gut so.)

Darum geht es nicht. Mir geht es vor allem darum, was wir noch schaffen müssen. Nein, nein, das Geld kassiert Jena selbst, nicht der Innenminister, das Geld kassiert Jena selbst. Das ist erst mal so.

Was ich aber noch ausdrücken wollte ist, dass wir es auch schaffen müssen. Die beste Politik für Europa können wir machen, wenn wir es schaffen, dass die Menschen in den Gemeinden, in den Städten Kontakt zu anderen Bürgern aus europäischen Staaten bekommen. Wenn wir Städtepartnerschaften fördern, Organisationen, Vereine, Verbände, wenn wir so was schaffen, dass der direkte Kontakt der Menschen untereinander gefördert wird, dazu gibt es Förderprogramme, weiß ich. Aber jedes Mal muss ich auch feststellen, Stadträte, Gemeinderäte, selbst Bürgermeister wissen wenig, welche Möglichkeiten sie da abschöpfen können, um solche Kontakte zu schaffen. Jetzt haben Sie die ganze Veranstaltungsreihe aufgezählt. Das ist das, was ich aber auch sagte, wo wir aufpassen, ist richtig mit Schülern, ist richtig mit Jugendlichen, aber ich hatte in dieser Woche auch Gelegenheit, über Europa zu sprechen vor älteren Bürgern. Ich muss sagen, da war ich teilweise erschrocken. Da war ich teilweise erschrocken, was es dort noch für Meinungen und Haltungen zu Europa gibt. Also das heißt, selbst mit Organisationen, die sich mit Seniorenarbeit beschäftigen und dergleichen mehr, selbst die müssen wir einbinden, versuchen einzubinden in die europapolitische Arbeit und gerade der Kontakt von Bürger zu Bürger. Das ist eigentlich das. Wenn wir das schaffen, bis in die kleinste Gemeinde rein diesen Gedanken zu entwickeln, dann leisten wir auch einen Betrag für die europäische Integration. Danke.

(Beifall DIE LINKE)