Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts „ThüringenForst“ 2/2

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/4651

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Primas, Sie hatten gesagt, Sie hätten sich im Ausschuss eine Diskussion gewünscht. Wir hatten nach der Anhörung mehrere Sitzungen des Ausschusses. In der ersten Sitzung danach hat uns die CDU-Fraktion ihre Änderungsvorstellungen vorgestellt, in der zweiten darauffolgenden Sitzung habe ich die Änderungsvorstellungen der Koalition beschrieben, inhaltlich so, wie sie die Koalition dann auch durchgeführt hat. Wir haben erst in der Sitzung darauf den Änderungsvorschlag eingebracht, das ist richtig, aber wir haben die Inhalte eine Sitzung vorher im Ausschuss beschrieben und natürlich haben wir auch über die ganzen Geschichten geredet. Also von der Seite her bitte ich einfach noch mal drum, das zur Kenntnis zu nehmen.

Ich wollte noch eine Geschichte sagen. Herr Malsch, Sie hatten vorhin gesagt, der Verwaltungsrat braucht die Änderung nicht, da sehen Sie die Notwendigkeit nicht ein. Der Verwaltungsrat – das haben Sie korrekt beschrieben – kümmert sich, der ist verantwortlich für den Wirtschaftsplan. Der Wirtschaftsplan regelt die Umsetzung der Aufgaben, die ThüringenForst hat. Wir beschreiben neue Aufgaben im Bereich des Tourismus und im Bereich des Naturschutzes.

(Zwischenruf Abg. Primas, CDU: 2 Millionen für den Verwaltungsrat ist normal? Wollt ihr uns veralbern oder was?)

Die Aufgabenwahrnahme dort entsprechend mit umzusetzen, das soll die Aufgabe dieser neuen Verwaltungsratsmitglieder sein, deshalb die Erweiterung des Verwaltungsrats in dem Punkt.

Ich will noch eine Geschichte sagen, weil es vorhin so hieß, dass quasi durch Raubbau im Holzeinschlag dann die Finanzierung der Anstalt sichergestellt werden muss. Das ist auf keinen Fall vonnöten.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir haben durch die Bundeswaldinventur belegt, dass bei ThüringenForst seit Errichtung der Anstalt es zu massiven Vorratszuwächsen kam. Es ist deutlich mehr Holz auf der Fläche gelassen worden als herausgenommen wurde. Dieser Vorratszuwachs – und das, obwohl Kyrill gewütet hat, auch wenn man es auf die Zeit noch mit betrachtet, hat es einen Vorratszuwachs gegeben –, das hat die Bundeswaldinventur veranlasst zu sagen, es kann mehr Holz eingeschlagen werden. Wir können den wichtigen Rohstoff Holz noch besser nutzen in ThüringenForst, ohne dass wir die Kriterien von Nachhaltigkeit dabei verletzen. Und das muss das maßgebliche Ziel sein. Von der Seite her haben wir auch ein Finanzierungsinstrument, wobei man natürlich die Holzpreise berücksichtigen muss. Wenn die Holzpreise im Keller sind, macht es keinen Sinn, noch mehr Holz auf den Markt zu geben. Das spielt auch eine Rolle. Da kann ThüringenForst sich nicht jedes Mal an den Kriterien der Wirtschaftlichkeit ausrichten. ThüringenForst muss dort auch mal sagen: Hier treten wir mal ein bisschen auf die Bremse. Dafür haben sie aber auch die Möglichkeit im Errichtungsgesetz bekommen, eine Rücklage zu bilden. Die Rücklage ist gut aufgefüllt, sodass auch mal ein schlechtes Jahr ein Stückweit überbrückt werden kann. Danke.