Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gaststättengesetzes

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/3684

Sehr geehrte Frau Präsidentin, erst einmal Glückwunsch zur Wahl. Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, ich habe mich kurzfristig entschlossen, ans Rednerpult zu gehen, und zwar wieder wegen einer alltäglichen Diskriminierung. Herr Möller von der AfD hat vorhin seine Rede damit eröffnet, dass er die Vorredner des Autismus bezichtigt hat. Auch das ist eine Diskriminierung, das ist eine alltägliche Diskriminierung. Autismus ist eine Krankheit, Herr Möller. Wenn Sie jemanden in der Familie hätten, der autistisch erkrankt ist, dann wüssten Sie, wie bescheiden diese Krankheit ist.

(Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Gern geschehen, Herr Harzer!)

Und dass es sowohl von Menschen, die nicht reden können, die in eine Ganztagsbetreuung gehen, bis zum Computernerd die unterschiedlichsten Formen von Autismus gibt, und dass Sie damit Menschen diskriminieren, nämlich Menschen, die an dieser Krankheit erkrankt sind, die autistische Störungen haben, die autistische Krankheiten haben, beleidigen,

(Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: Sie beleidigen autistische Menschen, Herr Harzer!)

denen quasi Dummheit unterstellen, denen Unfähigkeit unterstellen, das ist Ihre Aussage hier. Das ist alltägliche Diskriminierung. Das zeigt, wie wichtig in diesem Gesetz die Regelung ist, um Diskriminierung aus dieser Gesellschaft zu verbannen.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sie machen das hier schon an diesem Rednerpult mit Ihrem ersten Satz und diskriminieren Menschen, die krank sind, Herr Möller. Denken Sie mal darüber nach. Das ist menschenverachtend, was Sie hier sagen. Das ist unmenschlich, das ist unter aller Würde für dieses Haus, was Sie hier präsentieren,

(Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: Genau, wir finden Sie auch unter aller Würde!)

dass Sie den Menschen einfach unterstellen, nur weil sie krank sind, sie wären schlechte Menschen. Danke.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)