Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Berufsakademiegesetzes

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 5/1560 -

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich habe mich als Arbeitsmarktpolitikerin hier noch mal zu Wort gemeldet und auch als Abgeordnete aus Suhl, aus Südthüringen. Herr Abgeordneter Meyer, ich will jetzt hier auch keine Standortdiskussion machen, wenngleich ich es schon für sinnvoll gehalten hätte, wenn man an die Novellierung des Gesetzes herangeht, tatsächlich qualitative, inhaltliche Fragen viel grundsätzlicher zu diskutieren. Insofern sage ich, diese Chance ist vertan - auch im Kontext der Ministerien, also Kultus- und des Wirtschaftsministeriums -, das bedauere ich sehr.

Ich will mich auf Herrn Voigt beziehen, ich könnte das alles unterschreiben, was Sie gesagt haben. Erfolgsmodell Berufsakademie, das ist eines für die Jugendlichen, die da gewinnen und für die Wirtschaft. Ich würde sogar noch eines ergänzen, es fliegt Know-how in kleine und mittelständische Betriebe zurück. Durch diese Verbindung und mit dem Blick auf die Unternehmensnachfolge, die ein großes Problem ist, Fachkräfte, die wir dringend brauchen, wäre es aus meiner Sicht, gerade unter dem Gesichtspunkt, auch neue Fachkräfte und neue Berufsbilder zu entwickeln, dringend geboten gewesen, diesen Gedanken der Novellierung sehr umfassender und nicht so im Schnellverfahren nur hinsichtlich der organisatorischen Fragen hier zu diskutieren, sondern einfach einen Schritt weiterzugehen.

Wir sagen, Thüringen soll ein modernes Bildungsland sein, Berufsakademien sind attraktiv. Wir hätten hier Chancen gehabt, gerade mit dem Blick auf angrenzende Bundesländer auch vielleicht zu einer Zuwanderung zu kommen. Das einfach so schnell auch in den Ausschüssen abzutun mit demographischer Entwicklung und finanzieller Frage und da geht nichts weiter, ich denke, da wird das Land Thüringen, die Landesregierung diesen Zukunftsfragen nicht gerecht. Das muss dringend nachgeholt werden. Deswegen kann es trotz einer Zustimmung zu Berufsakademien von unserer Seite nur eine Enthaltung geben. Danke.

(Beifall DIE LINKE)