Erhalt und Qualität aller Thüringer Theater und Orchester sichern

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/2994

Ganz schnell, Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Zuschauer, auch wenn es gerade sehr viel weniger werden, liebe Nutzer am Internet, vielleicht sind das mehr. Thüringen ist reich,

(Beifall DIE LINKE)

weniger an Geld, vielmehr reich an Tradition und Kultur. Aus meiner Sicht, das sage ich ganz ehrlich, ist diese Tradition und Kultur wichtiger als das viele Geld auf dem Konto, weil die uns keiner nehmen kann. Wir haben eine Verantwortung für diese Tradition. Ich will ausdrücklich sagen - ich hoffe, dass noch die zuständige Landesregierung an der Stelle auftauchen wird, mein eindringlicher Wunsch nach draußen, dass der Minister oder der Staatssekretär noch schnellstmöglich hereinkommen -, wir können hier nicht nur mit Lippenbekenntnissen arbeiten, sondern es bedarf hier konkreter Handlung gerade vonseiten der Landesregierung. Die Lippenbekenntnisse haben wir erlebt nicht zuletzt am 15. Juni hier im Landtag. Alle Fraktionen haben gleichmäßig mit festgestellt, dass es darum geht, dass die Orchester-, Kultur- und Theaterlandschaft in Thüringen erhalten bleiben muss. Nun sollten also Taten folgen. Nach nur fünf Monaten ist es also gelungen, diesen Antrag hier im Plenum zu bearbeiten.

Ich will kurz begründen, worum es geht. Der Antrag trägt den Namen „Erhalt und Qualität aller Thüringer Theater und Orchester sichern“. Wir wissen, vor fünf Monaten war die Situation noch eine andere. Aber auch heute ist es so, dass nicht in allen Theatern und Orchestern die Verträge unterschrieben sind. Erfurt und Eisenach hängen immer noch in der Luft. Auch die anderen Verträge, das will ich ausdrücklich sagen, haben wir zum Teil auch mit Bauchschmerzen hinnehmen müssen. Wir wollen - ich will nur in der Kürze darauf eingehen, meine Kollegin Klaubert wird es noch ausführlicher tun - eben nicht nur die ausreichende Finanzierung sichern, wir wollen auch - und das ausdrücklich - die Rückkehr zum Flächentarifvertrag.

Ich will das kurz aus meiner Sicht begründen. Wir haben im Moment die Situation, dass die Bezahlung innerhalb der Thüringer Orchester und Theater eine ganz unterschiedliche ist, darauf ankommt, wie vor Ort verhandelt wurde, wo welcher Haustarifvertrag gilt. Das führt zu der grotesken Situation, dass wir Einkommensunterschiede - ich begrüße die Landesregierung recht herzlich, Herr Prof. Dr. Deufel hat das, glaube ich, heute extra so als Inszenierung, dass er immer später reinkommt, um extra noch einmal im Protokoll begrüßt zu werden.

(Beifall DIE LINKE)

(Zwischenruf Richwien, Staatssekretär: Sie haben es ja gemacht.)

Wir haben die groteske Situation, dass 30 Prozent Lohnunterschied nicht nur zwischen Eisenach und meinetwegen Altenburg, das wäre schon schlimm genug, wir haben sie auch innerhalb eines Trägers zu verzeichnen, in der Thüringer Kulturstiftung Meiningen an der Stelle. In Eisenach bezieht man 30 Prozent weniger Gehalt als die Orchestermusiker, die unter demselben Dach arbeiten. Das ist aus unserer Sicht nicht hinnehmbar und muss geändert werden.

(Beifall DIE LINKE)

Wir stellen ausdrücklich nicht nur Forderungen, wir machen auch Vorschläge. Wir wollen eine Neuorientierung bei der Finanzierung, nämlich den solidarischen Kulturförderausgleich. Auch darauf wird meine Kollegin noch länger eingehen.

Ich möchte einige kurze Ausführungen machen zur besonderen Situation in Eisenach. Deswegen stehe ich auch hier, ohne das länger auszuführen. Aber an der Stelle wird einfach die Situation so deutlich. Das Theater hängt immer noch in der Luft. Hier wird aus meiner Sicht das dreifache Versagen der Landesregierung deutlich, nämlich zum einen bei der Frage der Gebietsreform.

(Beifall DIE LINKE)

Eine relativ kleine Stadt wie Eisenach hat das Theater nahezu allein zu schulten.

Vizepräsident Gentzel:

Frau Abgeordnete, ich möchte Sie vorsichtig darauf hinweisen, dass Sie sich bei der Begründung zum Antrag befinden. Was die Gebietsreform in dem … Ich war ein bisher großzügig bei Ihren Ausführungen. Aber, ich glaube, es geht ein bisschen zu weit bei der Begründung Ihres Antrags.

Abgeordnete Wolf, DIE LINKE:

Sie werden gleich verstehen, wie ich von der Gebietsreform zur Theaterfinanzierung komme, Herr Präsident.

(Unruhe DIE LINKE)

Von daher hoffe ich, dass dieser Einwurf, um das jetzt zu begründen, nicht von meinen 5 Minuten abgeht. Es ist natürlich die Mischung aus Gebietsreform, die fehlt, der schlechten Ausstattung der Kommunalfinanzen

(Beifall DIE LINKE)

und das Ganze eben mit der mangelnden Finanzierung der Theater, was eine Gemengelage bildet, die in einem Theater wie Eisenach dazu führt, dass die Orchestermitarbeiter und die Mitarbeiter vom Theater heute noch nicht wissen, wie es in ganz naher Zukunft weitergehen kann. Ich sage an dieser Stelle ausdrücklich, Kultur und Existenzangst sind zwei Sachen, die überhaupt nicht zusammenpassen.

(Beifall DIE LINKE)

Eine freie Kultur ist mit dieser Existenzangst aus unserer Sicht nicht möglich. Wir brauchen hier eine langfristige Sicherung. Genau dahin geht unser Antrag und ich hoffe, dass das auch vom Präsidenten jetzt so verinnerlicht wurde. Herzlichen Dank.

(Zwischenruf Abg. Dr. Klaubert, DIE LINKE: Er muss den Antragstext lesen.)

(Beifall DIE LINKE)