Erdfall in Schmalkalden

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD – Drucksache 5/1768 -

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Minister ich bin froh, dass Sie in Ihrer Rede eben das Thema Bunker ernst genommen haben. Wenn ich an unsere Ausschuss-Sitzung am Freitag denke, klangen dort die Ausführungen der Landesregierung noch anders. Solche Äußerungen wie „Die Bunker aus dem 2. Weltkrieg sind dafür bekannt, dass sie nicht einstürzen“ sind 200 Meter oberhalb des Erdfalls schon widerlegt worden. Da ist nämlich ein Luftschutzbunker vor etlichen Jahren eingestürzt und da gab es auch einen ziemlich großen Erdfall deshalb. Das haben Zeugen beschrieben.

Meine Damen und Herren, das frühzeitige Ausschließen von Ursachen kann auch gefährlich sein. Ich finde es schon bedauerlich, gerade nach Erfahrungen, die wir bereits hatten, dass man sich so schnell auf ein rein natürliches Ereignis versteift hat. Das ist eine Sache, die den Blick vielleicht in der einen oder anderen Hinsicht begrenzt und deshalb nicht hilfreich. Ich will jetzt nicht von den Haftungsfragen reden, die sich natürlich im Fall einer militärischen Altlast noch ganz anders darstellen würden als bei einem natürlichen Ereignis. Aber das sind Fragen, die zu einem anderen Zeitpunkt geklärt werden müssen. Jetzt geht es erst mal um die Sicherheit dort vor Ort und da muss man alles, was in Betracht kommt, abprüfen. Da muss man auch, das möchte ich in Analogie zu Tiefenort sagen, Hinweise, die im Vorfeld gegeben werden, ernster nehmen. Ich denke, wir werden auch Geld einstellen müssen, um in erdfallgefährdeten Gebieten in Zukunft solche Frühwarnungen zur Kenntnis zu nehmen. Mir haben Anwohner geschildert, dass z.B. die Straße im Bereich des Erdfalls immer wieder eine Delle hatte und wenn sie denn saniert worden ist, ist dort immer wieder Material aufgefüllt worden und sie senkte sich trotzdem innerhalb von kurzer Zeit wieder. Es hat relativ frühzeitig die Kenntnis gegeben, dass in dem Bunker, den der Minister auch beschrieben hat, die Decke runtergebrochen ist. Deshalb ist da auch eine Sperrwand eingebaut worden. Es hat in Gärten in der Umgebung kleinere Senkungen des Geländes gegeben, kleinere Erdfälle gegeben. All das hat aber offensichtlich nicht dazu geführt, dass es Früherkundungen gegeben hätte. Ich glaube, wir müssen zur Sicherheit unserer Bevölkerung, wenn es denn in einem dicht besiedelten Gebiet zu solchen Dingen kommt, in Zukunft Früherkennung entsprechend in Anspruch nehmen.

Es gab auch Bewohner, die vor vier Wochen Gasgeruch gemeldet haben, wo die Polizei da war, das aufgenommen hat. Die Leute sind als Spinner vertan worden, sind nicht ernst genommen worden. Wir hatten Ähnliches in Tiefenort, wo Bewohner die Erdrutschgeräusche geschildert haben in den Behörden. Ihnen ist gesagt worden, das kann nicht sein und trotzdem war das ein Frühwarnsystem, das es vor Ort gegeben hat, und später gab es den Erdfall. Solche Dinge bitte ich in Zukunft einfach ernster zu nehmen. Da muss mehr Sensibilität her, gerade in solchen Bereichen, damit vielleicht eher gehandelt werden kann, um Schäden zu vermeiden.

Ein Problem treibt mich noch um. Wenn man sich vor Ort das Gelände ansieht, die Garagen, wo die Autos so spektakulär rausgeholt worden sind, stehen direkt an einem Hang. Der Hang führt 20 Meter in die Tiefe mit einem ziemlich hohen Neigungswinkel. Ich habe mir den Hang von unten angesehen und ein Bewohner hat geschildert, er besteht aus einem Wechsel von Sandstein- und Kalksteinplatten. Der Kalkstein ist zum Teil ausgelöst. Er hat selber zum Schutz seines Hauses dort schon Betonplomben gesetzt, damit der Hang nicht weiter abbricht. Die Stabilität dieses Hanges steht für mich massiv infrage, noch dazu, wo Aussagen von Bewohnern deutlich gemacht haben, dort, wo jetzt die Garagen stehen, stand früher ein Haus, was im 2. Weltkrieg durch einen Bombenangriff zerstört wurde. Das heißt, auch dadurch scheint dieses Reststück Hang beeinträchtigt zu sein. Es hieß am Anfang, dass der Baumarkt über längere Zeit geschlossen werden soll, bis die Sicherheitsprüfungen des Hanges entsprechend abgeschlossen sind. Er ist nach zwei Tagen wieder geöffnet worden.

(Zwischenruf Abg. Heym, CDU: Der wollte das aber!)

Das mag ja sein, dass der das wollte. Aber wir haben doch trotzdem eine Verantwortung. Wenn der Hang ins Rutschen kommt, gerade auch durch die eingebrachten Kiesmassen, kann es dort zu Gefährdungen kommen. Ich bitte bloß darum, dass sich das gründlich angesehen wird, dass man hier die entsprechenden Schlussfolgerungen trifft, um Schäden für die Bevölkerung frühzeitig abzuwenden durch solche Maßnahmen.

Ein Letztes, es hat nach der Verfüllung in einigen Häusern neue Risse gegeben. Auch das ist ein Zeichen dafür, dass man noch nicht von Entwarnung sprechen kann, weshalb man auch sehr sensibel sein sollte mit Versprechen gegenüber den Bewohnern, wann sie ihre Häuser wieder beziehen können. Danke schön.

(Zwischenruf Abg. Heym, CDU: Davon hat auch keiner etwas gesagt.)

(Beifall DIE LINKE)