Erdfall in Schmalkalden

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD – Drucksache 5/1768 -

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ja, der Erdfall in Schmalkalden ist bisher glimpflich verlaufen. Man muss dankbar sein, dass Menschen nicht nennenswert zu Schaden gekommen sind. Die Behörden haben gut gearbeitet, insofern kann ich mich dem Lob meiner Vorredner durchaus anschließen. Stadt, Landratsamt, auch die Landesregierung war präsent und hat doch Zuversicht verbreitet, dass sich alles zum Guten wendet. Dennoch eine kleine Kritik: Es sei angezeigt, hinsichtlich der Schadensforschung hätte man eventuell schon mehr unternehmen können. Ich werde darauf kurz noch einmal eingehen.

Fazit: Die Stadt Schmalkalden hat einen Schaden zu beklagen von etwa 900.000 €. Der individuelle Schaden ist noch nicht voll abzusehen. Es erheben sich die Fragen: Wer trägt die Kosten? Wie kann den Einzelnen geholfen werden? Die Stadt Schmalkalden erwartet - und wir erwarten das auch als Fraktion -, dass sich das Land beteiligt. Man stelle sich vor, es hätte eine 800-Einwohner-Kommune getroffen, dann wäre sie mit Sicherheit am Ende. Also ich bin gespannt, Herr Minister, was Sie zu diesem Thema sagen. Wir erwarten auch eine klare Aussage zu den Entschädigungszahlungen an die Betroffenen. Gestern ging durch die Medien, 180.000 € sollen aus Lottomitteln bereitgestellt werden. Vielleicht können Sie Ausführungen darüber machen, wie die Verteilung geplant und vorgesehen ist.

Wir haben auch zur Kenntnis genommen, dass dieser Nothilfefonds endlich eingerichtet werden soll. Vielleicht wäre es schon gescheiter gewesen, diese Maßnahme nach Tiefenort zu ergreifen. Was wir heute aber vor allem brauchen, sind umfassende und ausreichende Untersuchungen des Untergrunds. Das ist ganz wichtig. Wir gehen davon aus, dass diese Untersuchungen vom Land getragen werden. Gestern war unser Fraktionskollege Tilo Kummer aufgrund eines Hinweises vor Ort in Schmalkalden und hat dort höchst interessante Erkenntnisse von Insidern und Anwohnern gewonnen. Ich will nur zwei Dinge nennen. Eine Bunkeranlage ist einfach Fakt, 20 m von der abgestürzten Garage entfernt befindet sich der eine Eingang des Bunkers und 100 m weit weg ein anderer Eingang. Heute Mittag ging durch die Medien, dass eine 84-jährige Frau bezeugt, dass in diesen Bunkeranlagen - die es wahrscheinlich sind -, Kriegsgefangene gearbeitet haben. Einer Zeitung ist der Name einer Person verbindlich bekannt, die noch zu DDR-Zeiten 200 m tief im Berg war. Ich kann nur sagen, Herr Minister, diesen Hinweisen sollte intensiv und ordentlich nachgegangen werden.

Eine letzte Frage von mir: Herr Minister, wäre es nicht sinnvoll gewesen, den Katastrophenzustand auszurufen, um auf elegante Art und Weise auch Fragen der Entschädigungen zu klären? Ich weiß, diese Problematik hat viele Facetten, deswegen will ich das auch hier nicht kolportieren.

Eine ketzerische Bemerkung zum Schluss: Gemessen an der Anzahl der Journalisten und Politiker, die vor Ort waren, hätte man meines Erachtens durchaus den Katastrophenzustand ausrufen können. Danke.

(Beifall DIE LINKE)