Entwicklung des Biosphärenreservates Karstlandschaft Südharz in Thüringen 2/2

Zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/5188

Frau Mühlbauer, vielen Dank für Ihre Rede. Ich möchte bei Ihnen anknüpfen.

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Das mache ich schon.)

Nun ja, ich kann mich auch mal bei ihr bedanken.

(Zwischenruf Abg. Grob, CDU: Hat das einen Hintergrund?)

Ein Biosphärenreservat bedeutet, auf Englisch steht dahinter „man and biosphere“, also Mensch und Umwelt. Manche tun so, als würde es heißen, Natur statt Mensch. Das ist das, was als Drohkulisse immer wieder an die Wand gemalt wird, um Biosphärenreservate zu verhindern. Ich finde es aber unredlich, so vorzugehen. Ich finde es auch unredlich, Verordnungsentwürfe in die Welt hinaus zu schicken, die von Verboten nur so strotzen, und die Auflagen haben, die wir im wichtigsten Thüringer Schutzgebiet, dem Nationalpark Hainich, noch nicht einmal haben, z.B. Wegegebote, so was gibt es im Hainich nicht. Warum soll es denn so etwas in Biosphärenreservaten geben? Es heißt Mensch und Umwelt und da muss der Mensch auch in die Umwelt können. Das kann man im Biosphärenreservat zulassen, ohne dass es dort Probleme mit der UNESCO oder mit anderen gibt, meine Damen und Herren.

Wenn wir von der Frage reden, Herr Primas will ja sich an die Spitze in der Bürgerbewegung stellen, einer Bürgerinitiative gegen die große Schutzgebietsausweisung, die DIE LINKE vorhat. Ich weiß ja nicht, was in Ihrer Planung von damals stand, vielleicht sollte man sie auch mal aktualisieren. Biosphärenreservate sollen 3 Prozent Kernzone beinhalten, wo die Natur Vorrang hat, 3 Prozent. Und wir haben uns 2005 mit den Fragen im Umweltausschuss beschäftigt, da gab es die klare Aussage der Landesregierung, dass inzwischen allein sechs Naturschutzgebiete mit einer Gesamtfläche von 1.500 ha ausgewiesen worden sind und in den kommenden Jahren die Ausweisung weiterer fünf Naturschutzgebiete erfolgen soll. Das bedeutet, dass damit die Kernflächen der Gipskarstlandschaft weitgehend gesichert und geschützt seien. Also wovon reden wir? Die Schutzgebietsausweisung ist erfolgt, 1.500 ha Naturschutzgebiet. Wenn ich das als Kernfläche nehme, als Kernzone, dann könnte ich, wenn ich das mit 33 multipliziere, ein Biosphärenreservat von rund 50.000 ha ausweisen, viel größer als es die UNESCO verlangt. Es ist doch albern, jetzt den Leuten zu erklären, wir nehmen euch eure landwirtschaftliche Nutzfläche und euren Wirtschaftswald weg. Das will doch auch niemand.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wenn, dann will höchstens die Landesregierung noch 25.000 ha Wald aus der Nutzung nehmen. Wie Sie das klären wollen, ohne dass Sie Wald aus der Nutzung nehmen, das weiß ich nicht, Herr Primas.

Ich will aber noch eins dazu sagen, was die Frage Landwirtschaft angeht, weil Frau Hitzing die Frage Kreisbauernverband vorhin angesprochen hat. Wir haben massive Finanzierungsprobleme in den benachteiligten Gebieten und die werden sich in Zukunft ausweiten. Wir haben im Gipskarst Magerrasenbestände, wo wirklich nicht viel von der Fläche herunterzuholen ist und wo landwirtschaftliche Bewirtschaftung sich ohne die bisherige Förderung nicht lohnt. Wir müssen die Frage beantworten, wie wir diese Flächen mit einer hervorragenden naturschutzfachlich wertvollen Ausstattung für die Zukunft sichern wollen. Wenn wir da das Instrument des Biosphärenreservats in die Hand nehmen und sagen, lasst uns doch mal überlegen, wie wir dort Landwirtschaft sichern können mit diesem Instrument, denke ich, ist das zumindest auch gegenüber Brüssel ein gutes Argument, um hier noch mal zusätzliche Fördermittel zu bekommen. Das sollten wir versuchen, anzugehen. Wir sollten einfach mit der Landwirtschaft reden, welche Möglichkeiten ihnen ein Biosphärenreservat bieten kann, welche Anforderungen sie an ein Biosphärenreservat und eine entsprechende Wirtschaftsentwicklung hätten, und dann versuchen, so etwas umzusetzen für Thüringen und nicht gegen unsere Menschen.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)