Entwicklung des Biosphärenreservates Karstlandschaft Südharz in Thüringen 1/3

Zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/5188

Danke schön, Frau Präsidentin. Der Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz hat sich mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Entwicklung des Biosphärenreservats Karstlandschaft Südharz in Thüringen über anderthalb Jahren in 9 normalen Sitzungen beschäftigt. Die 10. Sitzung, in der sich der Ausschuss mit dem Thema beschäftigte, diente dazu, den Berichterstatter zu wechseln, Herr Dr. Augsten hat diese Aufgabe an mich abgeben, deshalb stehe ich heute hier im Gegensatz zu dem, was Sie auf Ihrem Zettel stehen haben.

Wir haben zu dem Thema eine mündliche Anhörung in Neustadt im Harz durchgeführt. Die Ausschussmitglieder kamen im Ergebnis der Anhörung zu sehr unterschiedlichen Interpretationen. Zentral kann man feststellen, dass es keine aktuelle Entscheidungsgrundlage für den Antrag aus Sicht der Anzuhörenden und große Sorge vor zusätzlichen naturschutzfachlichen Auflagen gab.

Die Ausschussberatung, das will ich auch noch dazu sagen, war nicht zu verwechseln mit dem moderierten Diskussionsprozess, den der Koalitionsvertrag vorgab, das war sicherlich nicht unsere Aufgabe. In Anbetracht der Ergebnisse der Anhörung kam der Ausschuss mehrheitlich zu der Empfehlung, die Ihnen heute vorliegt, den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Punkt 2 abzulehnen. Danke schön.