Energieeinsparung und Energieeffizienz - Tragfähige Säulen der zukünftigen Energieversorgung entwickeln

Zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/3499

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich muss schon wieder sagen, lieber Henry Worm, die GRÜNEN als politischer Gegner und dein Standpunkt, irgendwo kann ich das verstehen, dennoch würde ich sagen oder sage schon mal vorab, lasst uns einfach mal darüber reden.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das Thema ist so wichtig und bei meinen Ausführungen werden Sie das gleich sehen und hören. Deswegen würde ich das von vornherein, und das ist auch der Standpunkt unserer Fraktion, nicht gleich vom Tisch wischen, ganz im Gegenteil. Ich denke, man kann mit Fug und Recht sagen, was ich an Energie einspare, muss ich nicht produzieren und muss ich auch nicht verteilen. Das ist zwar eine banale Aussage, aber ich denke, man muss sich so etwas immer wieder ins Gedächtnis zurückrufen. Deswegen sind Energieeinsparmaßnahmen, wenn sie richtig gemacht werden, wenn sie optimiert werden über kaufmännisches Rechnen, die billigsten Investitionen. Es geht also nicht nach dem Motto „wir sparen, koste es, was es wolle“, sondern gerade bei der Altbausanierung, lieber Henry Worm, das sind eben so Dinge, die könnte man im Ausschuss mal bereden, da ist es eben nicht eins zu eins zu machen, sage ich mal, Fassadensanierung korrespondiert mit einer neuen Heizung. Da sind verschiedene Dimensionierungen notwendig. Also ich denke, das wäre schon sehr interessant, darüber dann einfach zu reden.

Eine zweite Bemerkung, die mir wichtig erscheint hier an dieser Stelle: Wir können die Energiewende nicht ersparen. Das muss uns klar sein. Ich sage das deshalb, weil es in diesem Hause eine ganze Reihe von Kolleginnen und Kollegen gibt, die so ihre Probleme mit Windgeneratoren, mit Photovoltaikanlagen und ähnlichen Anlagen erneuerbarer Energien haben. Wir brauchen diese Anlagen trotzdem, auch wenn die Energieeinsparung und die Energieeffizienz ein großes Thema ist, was überhaupt keine Frage ist.

Zu Punkt II, darauf möchte ich kurz mit wenigen Bemerkungen eingehen. Der Herr Worm ist auch schon darauf eingegangen. Unter 1. sind also diese verbindlichen Ziele der EU festgeschrieben oder werden als Forderungen aufgemacht. Ich kann nur sagen, das sind Mindestzielstellungen. Es geht auch gar nicht darum, hier etwas hochzurechnen. Ich möchte aber dennoch an einem Beispiel erläutern, dass diese Zielstellungen eigentlich locker zu machen sind und wir eigentlich viel mehr könnten,

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

weil uns bezüglich des Klimawandels die Zeit im Nacken sitzt und wir sehen müssen, was wir in der Kürze der Zeit bewegen können. 2008 - ich will mal ein Beispiel bringen - betrug der Anteil der Raumwärme etwa 30 Prozent vom Endenergieverbrauch in dieser Bundesrepublik und auch in etwa in Thüringen. Wir haben uns im Rahmen unseres Energiekonzepts im Rahmen von Plausibilitätsrechnung überlegt, wo wir denn hinkämen, wenn wir mal auf die totale Umstellung gehen. Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass wir mindestens ein Niedrigenergiehausniveau ansetzen müssen, also 30 Kilowattstunden pro Jahr und Quadratmeter Verlust. Das wäre im Durchschnitt des Landes machbar und auch als Zielstellung real. Bei dieser Zielstellung würden wir etwa zwei Drittel dieser Wärme einsparen. Also wir sehen, dass bei diesem großen Brocken große Reserven liegen und da haben wir noch nicht über Prozesswärme geredet.

Insgesamt kann man sagen, wenn wir wirklich einmal einen Vorausblick wagen, wie eine vollständige Umstellung auf erneuerbare Energien aussieht, dann muss man sagen, 50 bis 55, vielleicht sogar 60 Prozent des Endenergieverbrauchs von 2008/2009 müssten eingespart werden. Deswegen kann ich nur betonen, die Frage der Einsparung ist sehr wohl ein großes Thema.

Zu den Punkten 3. und 4. nur so viel: Das könnte teilweise eine Liebeserklärung werden, unabhängig davon, ob nun 2 Prozent, Herr Worm, oder 3 Prozent, Herr Adams, das Ziel sein sollten. Ich sehe es auch vielmehr so, dass diese Zielstellung da ist, um über den Anreiz - ich sehe ja auf der nächsten Seite der letzte Punkt Landesenergiesparfonds - die Förderung diese Zielstellung erreichen zu wollen. Ich denke, durch Energiesparverordnungen ist das wohl schlecht zu machen, aber diese Landesenergiesparfonds, die eingerichtet werden sollen, halte ich für sehr gut, weil vor allem alle Bevölkerungsschichten davon profitieren können, auch die Schlechtverdiener.

Letzte Bemerkung zu Punkt 8., Öffentlichkeitsarbeit, ich würde sagen, wir brauchen ein neues Bewusstsein über die Öffentlichkeitsarbeit, Förderung, Motivation, Innovation, Weiterbildung, das müssen Dinge sein, damit wir hier eine andere Denkweise bezüglich der Energiewende, bezüglich der Energieeinsparung bekommen. Meine Fraktion befürwortet vom Grundsatz her den Antrag. Danke.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)