Einführung einer bedarfsgerechten Befeuerung von Windkraftanlagen

Zum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/3488

19 Minuten 20, das ist doch mal ein Ziel. Liebe Damen und Herren Abgeordnete, schönes Wetter heute. Hatten wir heute früh schon und hatten über Schönwetterthemen geredet und jetzt wieder. Ich bedanke mich bei der CDU, dass sie das Thema wieder mal auf die Tagesordnung gehoben hat, auch wenn ich nicht so richtig weiß, was wir mit dem Antrag machen, weil im Endeffekt zu prüfen und Bericht zu erstatten über vier Punkte … Es wäre mir lieber gewesen, wir hätten konkret was zu besprechen, was wir auch umsetzen können. Darüber geredet haben wir nun schon mehrfach, auch im Ausschuss. Wir hatten es aufgrund eines Antrags der CDU Fraktion, Vorlage 6/218, am 27.03.2015 gestellt, am 22.04.2015 im Ausschuss debattiert und am 20.05.2015 im Ausschuss debattiert auf Antrag auch der CDU damals entsprechend als erledigt erklärt. Da kamen gerade die ersten marktreifen Systeme auf den Markt, Airpacks von der Firma – Frau Tasch hat es gesagt – Enercon oder so ähnlich. An diesem System hat sich leider nicht viel geändert. Das Aktivsystem ist in der Anwendung. Das Passivsystem ist in Deutschland noch nicht so entwickelt, dass es angewandt werden konnte. Das bedeutet also, wenn ein Flugzeug sich nähert mit seinem Transponder oder das Fluggerät seinen Transponder dort dann entsprechend einschaltet … Unabhängig davon ist es nicht so, dass sich gar nichts getan hat. Es hat sich ja ein bisschen etwas getan. Es gibt ja die Blockbefeuerung, es gibt eine Möglichkeit, die Befeuerung zu dimmen, dass sie also nicht so extrem ins Land hineinstrahlt. Ich gebe natürlich Recht, dass das schon eine Belastung ist, diese Immissionsbelastung, diese roten Blinklichter, auch wenn es sich um eine Blockbefeuerung, also nur die äußeren sind. Wenn sie etwas abgemildert ist, dass das natürlich störend wirken kann in der Nacht und einen gewisses Disco-Effektlicht hat. Ein typisches Beispiel ist ja, wenn man von Berlin nach Thüringen fährt durch Sachsen-Anhalt durch, dann sieht man es wunderschön, sieht schön aus. Aber wohnen möchte man da nicht.

Von der Warte aus nehmen wir das Anliegen durchaus ernst und wollen gemeinsam mit der CDU daran arbeiten, dort andere Möglichkeiten zu schaffen. Wir haben 784 Windkraftanlagen in Thüringen. Davon sind einige betroffen, einige sind nicht betroffen. Davon standen schon 2014 724, glaube ich, Frau Tasch. Das muss man auch dazu sagen. Und die 87. Umweltministerkonferenz, die vom 30.11. bis zum 02.12.2016 stattgefunden hat – also noch gar nicht so lange her ist – hat sich Herr Eschner ja auch mit diesem Thema befasst und hat dort vom Bund gefordert, dass irgendwie verpflichtende Regeln vom Bund eingefordert werden, um dies zu machen.

Unabhängig davon müssen wir aber auch mal, glaube ich, die Genehmigungsbehörden, also die Landratsämter auch darauf hinweisen, dass sie im Zuge der Umweltgesetzgebung noch mit rechtlichen Prüfungen bereits jetzt für das Immissionsschutzrecht entsprechende Maßnahmen anordnen können, die eine Immissionsreduzierung haben. Damit lösen wir vielleicht das Problem der zukünftig zu errichtenden Anlagen, aber das, welches rückliegend ist. Für die, die jetzt schon stehen, brauchen wir andere Möglichkeiten, um dort auch einen Anreiz zu schaffen für die Firmen, die diese Anlagen betreiben, sie dazu zu animieren, diese Anlagen zu installieren, damit diese nächtliche Beleuchtung aufhört oder nur in Betrieb ist, wenn sich wirklich Luftfahrzeuge den Luftfahrthindernissen nähern.

Ich freue mich sehr auf die Diskussion im Ausschuss. Ich hoffe, der Umwelt-, Energie- und Naturschutzausschuss wird federführend sein, das haben Sie ja nicht gesagt. Es würde mich freuen, weil ich dort direktes Mitglied bin, und würde gern mit Ihnen darüber und über Möglichkeiten diskutieren. Vielleicht gibt es ja dann einen gemeinsamen Antrag hier im Parlament, wie wir diese Geschichten in Thüringen einführen und wie wir dazu kommen, dass die Windkraftanlagen in Thüringen dauerhaft und alle entsprechend nachgerüstet werden. Danke schön, ansonsten hoffe ich auf einen gemütlichen Abend.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)