Ehrenamt fördern – Arbeit in der Freiwilligen Feuerwehr attraktiver gestalten

Zum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/3562

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren der demokratischen Fraktionen, ich will zwei Behauptungen, die hier vorne von dem Vertreter der Heimatpartei gemacht wurden, noch mal richtigstellen. Der Vertreter der sogenannten „Heimatpartei“, der sich für den ländlichen Raum „stark macht“ – ich will nur daran erinnern, das war mal ein Erster Beigeordneter im ländlichen Raum, nämlich in Crossen, der abgesetzt wurde, weil er sich für seine Gemeinde eben nicht stark gemacht hat.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Er hat gesagt: Stell Dir vor es brennt und keiner geht hin, sei bittere Realität im ländlichen Raum in Thüringen. Was für ein Blödsinn,

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Heimatparteivertreter. Die Ausrückzeit ist im Brand- und Katastrophenschutzgesetz und in der Feuerwehrorganisationsverordnung geregelt. Die Gemeinden sind selbst verantwortlich und achten auch darauf, dass beispielsweise die Ausrückzeit eingehalten werden kann. Was die Frage zur Gebietsreform angeht – meines Erachtens kann sich die Gebietsreform sogar sehr förderlich auswirken, zum Beispiel wenn es um die Kooperation der Gemeinden geht. Ich will mal ein Beispiel sagen aus meiner Gemeinde, wo ich Feuerwehrkameradin bin. Die Gemeinde Elxleben im Ilm-Kreis, hier haben wir schon seit 2012 oder 2013 eine gemeinsame Alarmierung. Alle Gemeinde-, Bürgermeister in der Gegend, will ich mal sagen, in der Verwaltungsgemeinschaft Riechheimer Berg haben sich 2012 mit den Wehrleitern zusammengesetzt und sich über die Frage des zurückgehenden Engagements, der Einsatzbereitschaft an Wochentagen unterhalten und haben Vereinbarungen unterschrieben, dass im Brandfall gemeinsame Alarmierungen der Ortsfeuerwehren passieren. Damit hat sich mit Umsetzung dieser gemeinsamen Alarmierung die Sicherheit verdreifacht, meine Damen und Herren. Es ist das Grundschutzniveau erhöht worden, ohne dass es die Gemeinden einen Cent gekostet hätte. Im Gegenteil, spart es jetzt Geld,

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

weil beispielsweise Atemschutzgeräte gemeinsam gewartet werden, weil nicht jede Ortsfeuerwehr dieselbe Ausstattung anschaffen muss. Ich will es mal ganz konkret machen am Beispiel: Wenn es in Elxleben brennt, dann werden gleichzeitig die Feuerwehren der Gemeinden Alkersleben, Elxleben und Osthausen-Wülfershausen alarmiert und das bedeutet, dass ab Einsatzbeginn 2.000 Liter Wasser auf den Fahrzeugen zur Verfügung stehen. In etwa, zumindest war das die Zahl zur Vereinbarungsumsetzung, 20 Atemschutzgeräteträgerinnen, zwei Verbandsführer und sechs Gruppenführer. Ich hoffe, dass solche Kooperationen mit der Gebietsreform dann auch in den Gemeinden passieren können, die bisher noch nicht selbstständig aktiv geworden sind.

(Beifall DIE LINKE)

Das bedeutet eine Erhöhung der Sicherheit und keine Verringerung.

(Beifall DIE LINKE)