Die Würde von Schwerstkranken und Sterbenden achten – Hospiz- und Palliativversorgung in Thüringen ausbauen 1/2

Zum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/1315

Herr Präsident, meine Damen und Herren, durch Beschluss des Landtags vom 27. November 2015 ist der Antrag der CDU Fraktion an den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit überwiesen worden. Der besagte Ausschuss hat den Antrag in seiner 14. Sitzung am 10. Dezember 2015, in seiner 15. Sitzung am 21. Januar 2016, in seiner 18. Sitzung am 14. April 2016, in seiner 19. Sitzung am 12. Mai 2016 sowie in seiner 25. Sitzung am 1. Dezember 2016 beraten und im Rahmen der Beratungen und in diesem Zeitraum auch ein mündliches Anhörungsverfahren zum Thema durchgeführt. Nach der Anhörung gab es von den Fraktionen der Koalition einen Vorschlag, der entweder als Alternativantrag eingebracht werden sollte, den wir in die Diskussion des Ausschusses eingebracht haben. Und in einer sachlichen und fairen Diskussion haben sich die Fraktion der CDU und die Koalitionsfraktion darauf verständigt, dass im Interesse der Betroffen, im Interesse der Angehörigen von erkrankten Menschen wir als Landtag ein Zeichen setzen sollen, dass dieses Thema sehr sensibel ist und dass sich der Landtag geschlossen zu diesem Thema bekennt. Demzufolge wurde dann in einer, wie gesagt, fairen und sachlichen Verhandlung der Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zu Punkt II des ursprünglichen Antrags durch die Mitglieder der CDU-Fraktion und die Mitglieder der Koalitionsfraktionen als Änderungsantrag zum CDU-Antrag bestätigt. Deshalb empfiehlt der Ausschuss für den Punkt II, der in der ursprünglichen Fassung des Antrags gestrichen wurde, eine Neufassung, indem die Landesregierung gebeten wird, die – erstens – Hospiz- und Palliativversorgung in Thüringen einer Bedarfsanalyse zu unterziehen und bis Ende des III. Quartals 2017 dem Landtag über die Ergebnisse zu berichten, dass auf der Grundlage dieser Bedarfsanalyse ein Hospiz- und Palliativplan erarbeitet wird, er Eingang findet in den 7. Thüringer Krankenhausplan, und dass – drittens – der bestehende Runde Tisch „Hospizarbeit und Palliativmedizin in Thüringen“ weiter gestärkt wird, dass – viertens – die Bildung von Palliativteams in den Thüringer Krankenhäusern zu unterstützen ist und dass – fünftens – besonders das ehrenamtliche Engagement zur Begleitung der Angehörigen und zur Bewältigung der Trauer zu stärken und zu unterstützen sei. Die Nummer III des ursprünglichen Antrags wurde mit den Stimmen der Mehrheit des Ausschusses gestrichen.

Der Ausschuss empfiehlt dem Landtag die Annahme dieser geänderten Fassung. Danke.

(Beifall DIE LINKE)