Die Hochschulentwicklung in Thüringen - Erfordernis einer Enquetekommission zur Begleitung

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/7037

Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich muss sagen, normalerweise ist eine Minute nicht lang, aber, Herr Minister, ich finde, das, was Sie hier machen, grenzt an Dreistigkeit.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sie sagen, wir haben ja immer nur die Rahmenvereinbarung verlangt. Das haben wir nicht. Wir haben eine Hochschulentwicklungsplanung verlangt und Sie, Ihr Ministerium, hat selbst in der Anhörung diese Hochschulentwicklungsplanung abgelehnt und

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sie sind nicht der Empfehlung des Wissenschaftsrates gefolgt, erst als der Landtag beschlossen hat, Sie sollen ein Konzept zur Hochschulentwicklungsplanung im Dezember 2013 vorlegen. So steht es im Beschluss. Darauf wollte ich Sie aufmerksam machen. Und was Ihre Nichtteilnahme an Demonstrationen anbelangt: Ich bedaure, dass ausgerechnet Sie sich zurückziehen auf individuelle Gespräche. Sie haben 1989 viel Erfahrung mit Demokratie auf Demonstrationen gesammelt. Danke schön.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)